Energiegipfel am Dienstag

Wie weiter in der Energiekrise? Sachsen-Anhalt stellt möglichen Fahrplan vor

Auf einem Energiegipfel hat die Landesregierung am Dienstag über das weitere Vorgehen im Umgang mit den steigenden Energiepreisen diskutiert. Welche Vorschläge es gibt und was sich für die Bürger ändern könnte.

Aktualisiert: 16.08.2022, 18:25
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (r.) hatte am Dienstag zu einem Energiegipfel in die Staatskanzlei eingeladen.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (r.) hatte am Dienstag zu einem Energiegipfel in die Staatskanzlei eingeladen. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Magdeburg/DUR – Angesichts einer möglichen Energiemangellage im Winter hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff am Dienstag mit Vertretern aus Industrie und Wirtschaft getroffen, um mögliche Lösungswege zu erörtern.

Konkrete Maßnahmen wurden nach dem Energiegipfel in der Staatskanzlei bislang zwar nicht beschlossen, dennoch wurden verschiedene Vorschläge diskutiert, um Energie zu sparen und von der Preissteigerung Betroffene zu unterstützen. Die Ergebnisse der Pressekonferenz im Überblick.

Energiegipfel: Kitas in Sachsen-Anhalt bleiben geöffnet

Vor dem Energiegipfel am Dienstag stand die Vermutung im Raum, dass die Landesregierung Kitas in Sachsen-Anhalt schließen könnte, um Energie zu sparen. Derartigen Diskussionen erteilte Sozialministerin Petra Grimm-Benne eine Absage:

„Familien brauchen keine Sorge haben, dass Kindertageseinrichtungen in der kälteren Jahreszeit geschlossen werden. Eltern werden dank verlässlicher Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt ihrem Beruf nachgehen können, ganz gleich, ob sie der kritischen Infrastruktur angehören oder nicht“, so Grimm-Benne.

Bislang keine Entlastungen für Bürger in Sachsen-Anhalt geplant

Konkrete steuerliche Entlastungen für Bürger in Sachsen-Anhalt seien laut Energieminister Armin Willingmann bislang nicht geplant. Steuerfragen seien Sache des Bundes, so Willingmann am Dienstag. Man wolle entsprechende Forderungen jedoch an die Bundesregierung weiterleiten.

Dazu gehöre auch, dass der Bund sein Maßnahmenpaket wie Liquiditätshilfen, Bürgschaftsprogramme, Steuerentlastungen und Zuschüsse für besonders betroffene Unternehmen unbürokratisch und zeitnah umsetzte, so die Landesregierung

Sachsen-Anhalt will Unternehmen in der Energiekrise unterstützen

Um Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt zu erhalten, hat das Land zugesichert, Maßnahmen von Unternehmen zur Sicherung der Energieversorgung unbürokratisch zu begleiten, etwa durch den Umstieg von Gas auf alternative Energieträger (sogenannter Fuel-Switch).

„Es gibt bereits zahlreiche Unternehmen, die ihre Energieversorgung von Erdgas auf Heizöl oder Flüssiggas umstellen oder dies kurzfristig wollen. Entsprechende Anträge müssen daher zügig genehmigt, bestehende Hindernisse ausgeräumt werden“, so Energieminister Willingmann.

Abhängigkeit von russischem Gas reduzieren: Sachsen-Anhalt setzt auf erneuerbare Energie

Um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, will die Landesregierung verstärkt auf erneuerbare Energien setzen und weiter ausbauen. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien könnten zudem neue Arbeitsplätze entstehen.

Reiner Haseloff ruft Bürger zum Energie sparen auf

Unabhängig von der Entwicklung am Energiemarkt hat die Landesregierung am Dienstag die Menschen dazu aufgefordert, auch im Haushalt Energie, vor allem Erdgas, zu sparen. Damit könne sichergestellt werden, dass die Gasspeicher bis zum Winter ausreichend gefüllt seien. Daneben will aber auch das Land Maßnahmen ergreifen, um den Energieverbrauch zu verringern.

Entscheidung am 30. August: Diese Energiesparmaßnahmen in Sachsen-Anhalt stehen im Raum

Eine endgültige Entscheidung, welche Maßnahmen zum Energiesparen in Sachsen-Anhalt getroffen werden, soll am 30. August 2022 durch das Kabinett fallen.

Im Gespräch sind unter anderem die zeitweise Schließung von Behördenstandorten, der Absenkung der Raumtemperatur, eine sparsame Nutzung von Dienstwagen und die Umrüstung auf sparsamere Leuchtmittel.