Corona

Inzidenzwert weit über 100: Ausgangssperren in Städten in Sachsen-Anhalt stehen bevor

In der Stadt Halle gilt ab Dienstag (20. April) von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens eine Ausgangssperre. Andere Städte in Sachsen-Anhalt dürften bald folgen - wahrscheinlich auch Magdeburg.

Von Michael Bock
Auch in Halberstadt dürften bald nächtliche Ausgangssperren greifen. Foto: Archiv

Magdeburg. Der Bundestag entscheidet am Mittwoch (21. April) über das Infektionsschutzgesetz. Ein Beschluss des Bundeskabinetts sieht Ausgangssperren ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner vor. Wird dies so beschlossen, müssen voraussichtlich ab nächster Woche Ausgangssperren in allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Sachsen-Anhalt verhängt werden. Alle überschreiten momentan den Wert von 100 (Stand 19.4., 17 Uhr).

In der Stadt Halle gilt ab Dienstag (20. April) von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens eine Ausgangssperre. Die Wohnung darf in dieser Zeit nur aus triftigen Gründen verlassen werden. Dies begründet die Stadt mit der anhaltend hohen Zahl von Corona-Infizierten. Die Sieben-Tage-Inzidenz hat an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten.

Die FDP kritisiert die Ausgangssperre. Andreas Silbersack, Direktkandidat für den Landtag, sagte am Montag: „Ich halte die Ausgangssperre für verfassungswidrig. Die Maßnahme ist nicht verhältnismäßig, da die Ansteckungsgefahr im Freien gering ist.“ Zahlreiche Gerichte in Deutschland hätten sie zu Recht gekippt.

Die Fraktionen von Union und SPD haben indes Änderungen an der bundeseinheitlichen Corona-Notbremse verabredet. Demnach soll es die Ausgangssperren ab einem Wert von 100 geben - jedoch erst ab 22 Uhr statt ab 21 Uhr. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr soll zudem die „im Freien stattfindende körperliche Bewegung alleine“ erlaubt bleiben, also zum Beispiel joggen ohne Begleitung.