Landtagssitzung unterbrochen Losverfahren mit "Ungereimtheiten": FDP profitiert bei Wahl der Vertreter für die Bundesversammlung
Sachsen-Anhalt verzichtet bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr auf die Entsendung von Prominenten in die Bundesversammlung.
Magdeburg/dpa - Sachsen-Anhalt verzichtet bei der Wahl des Bundespräsidenten im kommenden Jahr auf die Entsendung von Prominenten in die Bundesversammlung. Während in anderen Ländern beispielsweise bekannte Gesichter wie TV-Moderator Klaas Heufer-Umlauf, Fußballbundestrainer Hansi Flick oder Schlagersänger Roland Kaiser nominiert wurden, haben sich die Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt am Mittwoch überwiegend für Landespolitiker entschieden.
Bei der Wahl war es im Parlament zu Unstimmigkeiten gekommen. Nach Bekanntgabe des Stimmenergebnisses für die einzelnen Wahlvorschläge der Fraktionen wurde kurzfristig der Ältestenrat einberufen und die Landtagssitzung unterbrochen.
CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt sprach von "Ungereimtheiten" in Zusammenhang mit der Abstimmung. Nach einer Beratung durch den Gesetzgebungs- und Beratungsdienst stellte Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) jedoch das Wahlergebnis fest. Es wurde keine erneute Abstimmung eingeleitet.
Aufgrund der Sitzverteilung im Landtag stünden der CDU nach dem d'Hondt-Verfahren eigentlich zehn Plätze in der Bundesversammlung zu. Die Fraktion hat 40 Abgeordnete. Der Wahlvorschlag der Christdemokraten erhielt jedoch nur 32 Stimmen.
Deshalb kann die CDU lediglich neun Vertreter entsenden. Profiteur des Wahlergebnisses im Landtag ist die FDP, die nun zwei statt einer Person in die Bundesversammlung schicken darf. Ein Losentscheid fiel zugunsten der Liberalen aus. Die Grünen erhalten einen Platz, die SPD erhält zwei Plätze, die Linke drei und die AfD vier.
Insgesamt werden aus Sachsen-Anhalt 21 Vertreter entsandt. Die Bundesversammlung tritt am 13. Februar in Berlin zusammen, um das deutsche Staatsoberhaupt für fünf Jahre zu wählen.