Kommentar Noch etliche Hürden - Kommentar zur Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt war immer schon bekannt für politische Experimente. Nun deutet viel darauf hin, dass es mit einer Koalition von CDU, SPD und FDP ein weiteres bisher im Land unerprobtes Bündnis geben könnte.
Die Spitzen von CDU, FDP und SPD gewinnen einer solchen Allianz jedenfalls viel Gutes ab. Sie haben nach intensiven Sondierungsgesprächen Koalitionsverhandlungen empfohlen. Spannend wird nun, wie die Mitglieder der Parteien die Ergebnisse der Einigung bewerten.
Diskussionen dürfte es auf allen Seiten geben – etwa zur Kinderförderung, zum Vergabegesetz oder zur Krankenhauslandschaft.
Und: In der SPD ist erneut eine grundsätzliche Debatte zu erwarten, ob sich die Partei nach dem Desaster bei der Landtagswahl nicht besser in der Opposition erholen kann. Viel Streitpotenzial birgt auch die Frage, wer künftig welches Ministerium übernimmt.
Auf dem Weg zur Deutschland-Koalition gibt es noch etliche Hürden.