Internetportal Abgeordnetenwatch

Noten für die Auskunftsfreudigkeit von Sachsen-Anhalts Bundestagsabgeordneten: Vom Musterschüler und dem Schweiger aus Weißenfels

Das Internetportal abgeordnetenwatch.de benotet die Auskunftsfreudigkeit von Sachsen-Anhalts Bundestagsabgeordneten. 

Von Michael Bock
Die Abgeordneten sitzen während einer Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag. 
Die Abgeordneten sitzen während einer Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag.  Archivfoto: Michael Kappeler/dpa

Magdeburg - Welcher Bundestagsabgeordnete ist wie auskunftsfreudig? Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de hat sich die Sache angeschaut und Noten für Politiker vergeben. Bewertet wurde, ob Bundestagsabgeordnete auf Bürgerfragen antworten. Die 23 Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt bekamen im Schnitt eine glatte 2,0. Allerdings ist die Spannweite gewaltig.

Musterschüler ist Jan Korte. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Fraktion bekam über das Portal die meisten Fragen (34) und blieb niemandem eine Antwort schuldig. Der 44-Jährige, der seit 2005 im Parlament ist, steht auf der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September auf Platz eins. Damit ist sein Wiedereinzug in den Bundestag sicher.

Mit „sehr gut“ bewertet wurden 13 weitere Politiker. Über die Note eins durften sich freuen: Petra Sitte (Linke), Manfred Behrens (CDU), Karamba Diaby (SPD), Heike Brehmer (CDU), Christoph Bernstiel (CDU), Katrin Budde (SPD), Torsten Schweiger (CDU), Marcus Faber (FDP), Birke Bull-Bischoff (Linke), Sepp Müller (CDU), Eckhard Gnodtke (CDU), Eberhard Brecht (SPD) und Andreas Mrosek (AfD). Auch sie beantworteten jede Bürgerfrage.

Ein „gut“ bekamen Frank Sitta (FDP), Frank Pasemann (AfD) und Matthias Höhn (Linke). Nur zu einem „befriedigend“ reichte es für Tino Sorge (CDU) und Steffi Lemke (Grüne), die in Sachsen-Anhalt als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl antritt.

Nicht mit Ruhm bekleckerte sich Martin Reichardt, der auch AfD-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt ist. Er erhielt die Note „ausreichend“. Noch schlechter schnitten Kees de Vries (CDU) und Matthias Büttner (AfD) ab. Beide haben ein „mangelhaft“ auf ihrem Zeugnis. Der Altmärker Büttner hat derzeit noch ein Doppelmandat. Er gehört auch dem neuen Landtag in Sachsen-Anhalt an.

Klassenletzter ist Dieter Stier (CDU), der seit 2009 im Bundestag sitzt. Dem 57-jährigen wurden acht Fragen gestellt. Als einziger Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt beantwortete er nicht eine. Note sechs für den Schweiger aus Weißenfels.

Neben Fragen und Antworten sind bei abgeordnetenwatch.de berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen, anzeigepflichtige Nebentätigkeiten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar.

Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt 302 Fragen gestellt, von denen sie 263 beantworteten.

Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten auf die Fragen antworten, wird nicht benotet.