Landtagswahl 2021
SPD bereit für Sondierungsgespräche
Die SPD in Sachsen-Anhalt ist trotz historischer Wahlniederlage bereit für Gespräche über eine neue Regierungsbildung im Land. Den Ball sieht sie jetzt im Feld des Wahlsiegers CDU. Die Sozialdemokraten machen aber klar: Mit der Rolle eines geschrumpften Juniorpartners will man sich nicht abfinden.
Magdeburg - Auch nach dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt steht die SPD für Sondierungsgespräche über eine neue Regierung bereit: Sollte die CDU die Sozialdemokraten einladen, werde es Gespräche geben, sagte SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle am Montagabend in Magdeburg.
Der Landesvorstand hatte eine Empfehlung des Landesparteibeirats dafür zuvor einstimmig angenommen. Pähle machte zugleich die Erwartungshaltung der Partei klar: „Wir werden nicht mit weniger hinausgehen, als mit dem, womit wir hineingegangen sind.“ Heißt konkret: Im Fall einer erneuten Koalition mit der CDU erheben die Sozialdemokraten den Anspruch, Wirtschafts- und Sozialministerium zu behalten. Die Häuser werden derzeit von Armin Willingmann bzw. Petra Grimm-Benne geführt.
Rufe nach personellen Konsequenzen aus der Wahlniederlage wurden Teilnehmern zufolge bei der mehrstündigen Sitzung im Magdeburger Veranstaltungshaus Amo nicht laut. „Das hat niemand gefordert“, sagte Katja Pähle auf Anfrage der Volksstimme. Mit 8,4 Prozent hatte die SPD am Sonntag im Vergleich zum schon 2016 historisch schlechten Ergebnis nochmals 2,2 Prozentpunkte verloren. Damals hatte die Spitzenkandidatin Katrin Budde anschließend sämtliche Ämter niedergelegt.
Forderungen nach einem Umdenken gibt es aus der Partei allerdings: Die SPD im Land müsse kritische Stimmen aus ihren Reihen stärker berücksichtigen und Kritiker mitnehmen, sagte Wolfgang Zahn, SPD-Chef im Kreisverband Börde gestern nach der Sitzung. „Die SPD lässt zu wenig zu und ist zu sehr an altem ausgerichtet“, ergänzte er. Er persönlich hätte sich im Wahlkampf auch ein Hauptthema, eine klarere Botschaft gewünscht, so Zahn.
Als Spitzenkandidat hätte die Partei besser auf ein unverbrauchtes Gesicht wie den Chef des Kreisverbands im Salzlandkreis, Roger Stöcker, setzen sollen, ergänzte Zahn. Auch Wirtschaftsminister Armin Willingmann, der wie ein Landesvater wirke, wäre eine Alternative gewesen.
Roger Stöcker war im vergangenen Jahr beim SPD-Mitgliederentscheid im Rennen um die Spitzenkandidatur Katja Pähle unterlegen. Er bot der Parteispitze danach an, sich „an vorderster Stelle“ im Wahlkampf einzubringen, wurde nach Ansicht von Teilen der Partei aber zu wenig berücksichtigt.
