Justiz

„Superknast“ in Halle wird wegen Kostenexplosion doch nicht gebaut

Von Matthias Fricke
Die Justizvollzugsanstalt Halle erhält nun doch keinen Neubau.
Die Justizvollzugsanstalt Halle erhält nun doch keinen Neubau. dpa

Halle

Ursprünglich sollte das geplante Großgefängnis in Halle, ein moderner Neubau mit Einzelzellen, rund 160 Millionen Euro kosten und bereits 2018 fertig sein. Doch nach jahrelangen Verzögerungen lagen die Angebote der Firmen mit kalkulierten Kosten zuletzt bei rund 300 Millionen Euro für eine bereits abgespeckte Variante.

Finanzminister Michael Richter (CDU) zog deshalb nun die Reißleine und erteilte allen Firmen im europaweiten Vergabeverfahren eine Absage. Darüber informierte er am Dienstag (4. Mai) zunächst das Kabinett der Kenia-Koalition. Einen Tag später will er dazu im Finanzausschuss des Landtages zu den Fraktionen sprechen. Ein früherer Zeitpunkt wäre wegen des Vergabeverfahrens rechtlich auch nicht möglich gewesen.

Gegenüber der Volksstimme begründete Richter: „Für das Land sind diese gestiegenen Kosten nicht tragbar.“ Sein Ministerium suche bereits nach einer Lösung und werde diese auch in „überschaubarer Zeit präsentieren, um die benötigten Haftplätze bis 2025 zu schaffen.“ Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Halle sollte ursprünglich von 400 auf 600 Haftplätze erweitert werden. Wobei am Standort „Frohe Zukunft“ ein kompletter Neubau geplant war. Im Gegenzug sollte der unter Denkmalschutz stehende Gefängnisbau Roter Ochse in der Innenstadt geschlossen werden.

Es gibt einen schwerwiegenden Grund für Eile: Viele der bestehenden Haftplätze in Halle entsprechen bald nicht mehr den aktuellen EU-Normen, weil ab 2025 jeder Gefangene Anspruch auf eine Einzelzelle mit mindestens neun Quadratmetern Grundfläche haben muss. „Das ist so ab dem 1. Januar 2025 im Justizvollzugsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt festgeschrieben und davon können wir auch nicht abrücken“, erklärt Justizsprecher Detlef Thiel.

Richter sieht trotz des Umschwenkens die Fertigstellung der geforderten Haftplätze bis 2025 nicht in Gefahr. Er sagt: „Das ist durchaus zu schaffen.“ Fest stehe aktuell, dass die geforderten Plätze von der Justiz im Süden benötigt werden.

Nach Volksstimme-Informationen soll es bereits ein Plan-Spiel geben. Danach könnten zum einen vorhandene Haftgebäude in Halle saniert werden. Zum anderen wäre die bestehende JVA Volkstedt nur wenige Kilometer nördlich der Stadt Lutherstadt Eisleben durch Gebäude in Modulbauweise erweiterbar. Damit sollen die vorhandenen rund 200 Plätze auf etwa 400 erweitert werden können. In der JVA in Volkstedt sitzen aktuell rund 190 Gefangene ein. Dort arbeiten 110 Bedienstete.