Zeitenwende im Zivilschutz? Wo es in einem Ernstfall beim Bevölkerungschutz in Sachsen-Anhalt eng werden könnte
Das Land ist nur bedingt einsatzfähig: Wie Sachsen-Anhalt auf einen Ernstfall dennoch reagieren könnte und warum es vom Bund ein „Stärkungspaket Bevölkerungsschutz“ über zehn Millarden Euro braucht.
Magdeburg. - Sirenen, Bunker und Medizinische Hilfe: Während für die Bundeswehr die Zeitenwende ausgerufen wurde, fehlen im Zivilschutz weiter Konzepte und Geld. Das Thema soll auch nächste Woche auf der Innenministerkonferenz in Potsdam eine Rolle spielen. Die Länder fordern schon seit Jahren einen „Stärkungspakt Bevölkerungsschutz“ über zehn Milliarden Euro. Dazu gab es in den letzten drei Jahren bereits zwei Bundesratsbeschlüsse, einer auf Antrag von Sachsen-Anhalt, der letzte am 26. April 2024 auf Antrag von Hessen. Umgesetzt wurde bisher noch nichts. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU): „Die Zeitenwende wird im Bund bisher nur halb gedacht. Die notwendige Stärkung der Bundeswehr muss mit mehr Investitionen beim Zivilschutz einhergehen.“ Doch um was geht es in jenem Stärkungspakt unter anderem? Und wie ist die Lage in Sachsen-Anhalt?
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