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Landtag Grünen-Chefin Garben tritt zurück

Sachsen-Anhalts Landesvorsitzende der Grünen, Britta-Heide Garben, wird von ihrem Amt zurücktreten. Sie wurde beim Abschreiben erwischt.

Von Jens Schmidt 06.08.2019, 12:11

Magdeburg (dpa/js) l Die sachsen-anhaltische Grünen-Landesvorsitzende Britta-Heide Garben wird zurücktreten. Das bestätigte Co-Vorsitzende Susann Sziborra-Seidlitz. "Sie tut dies, um weiteren Schaden vom bündnisgrünen Landesverband abzuwenden. Dies hat sie während einer Telefonkonferenz des Landesvorstands am gestrigen Montagabend angekündigt", teilte Parteisprecher Ruben Engel am Dienstag in Magdeburg mit. Konkrete Gründe für den Rückzug von Garben nannte die Partei aber nicht. Über eine Nachfolge werde ein außerordentlicher Parteitag entscheiden, der voraussichtlich Ende November stattfinden solle. Garben selbst war zunächst nicht für Statements zu erreichen. Der Sprecher nannte persönliche Gründe.

Sie werde "ihr Amt innerhalb der Partei weiterhin ausüben, um die begonnene, unmittelbar anstehende Arbeit fortzuführen und einen geordneten Übergang zu organisieren", hieß es in der Mitteilung weiter. Die Repräsentation der Landespartei nach außen werde bis dahin durch ihre Amtskollegin Susan Sziborra-Seidlitz ausgeführt. Zusammen mit CDU und SPD bilden die Grünen in Sachsen-Anhalt eine sogenannte Kenia-Koalition.

"Ich bin Britta sehr dankbar und sehr froh darüber, dass sie uns bis zur Nachwahl weiterhin im Landesvorstand erhalten bleibt", erklärte Sziborra-Seidlitz. Der Landesvorstand danke Garben "ausdrücklich für ihre Tätigkeit und ihre Entscheidung, trotz der für sie sehr schweren Umstände und Belastungen ihre übernommene Verantwortung für unsere Partei weiter wahrzunehmen, damit bis zum Fristenablauf keine Vakanz entsteht."

Garben hatte vor knapp einer Woche eingeräumt, für einen Blog fremde Textpassagen ohne Angabe der korrekten Quellen verwendet zu haben. "Ich habe beim Zitieren in Blogbeiträgen technische Fehler gemacht, die ich menschlich sehr bedauere", sagte Garben am vergangenen Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zu möglichen politischen Konsequenzen wollte sie sich damals nicht äußern.

Nach einem Bericht der "Mitteldeutsche Zeitung" sind Blogbeiträge zu Themen wie Klimawandel und Kükenschreddern betroffen. Unter den Texten war auch ein Bericht des dpa-Themendienstes zum Thema Urlaub in Zeiten des Klimawandels. Garben soll etwa Absätze von anderen Grünen-Politikern verwendet haben und griff auch auf journalistische Texte zurück.

Nach einem Bericht der "Mitteldeutsche Zeitung" sind Blogbeiträge zu Themen wie Klimawandel und Kükenschreddern betroffen. Unter den Texten war auch ein Bericht des dpa-Themendienstes zum Thema Urlaub in Zeiten des Klimawandels. Garben soll etwa Absätze von anderen Grünen-Politikern verwendet haben und griff auch auf journalistische Texte zurück.

Garben hatte sich im Gespräch mit dpa nicht zu Details geäußert, sondern auf eine Erklärung auf ihrer Facebook-Seite verwiesen. Darin hieß es: "Ich habe Überlegungen und Texte Dritter nicht in meinen Beiträgen gekennzeichnet. Erschwerend kommt hinzu, dass der Abschlusssatz unter allen Blogbeiträgen "Ein Blogbeitrag von Britta Garben" den Eindruck verstärkt hat, dass es sich um komplett eigene Leistungen handelt."

Die Landwirtin Garben ist seit Juni vergangenen Jahres neben Sziborra-Seidlitz Landesvorsitzende der Grünen.Sachsen-Anhalts Landesvorsitzende der Grünen, Britta Heide Garben, tritt von ihrem Amt zurück. Das bestätigte Co-Vorsitzende Susann Sziborra-Seidlitz.