Merkel: Unterschiede zwischen Ost und West ausgleichen
Berlin (dpa) - Vor ihrem Treffen mit den Ost-Ministerpräsidenten am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur weiteren Förderung Ostdeutschlands bekannt. Zwar wolle die Bundesregierung mit einem Förderprogramm für alle strukturschwachen Regionen zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland beitragen, sagte Merkel in einer am Sonntag veröffentlichen Videobotschaft. Aber auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende 2019 werde es noch strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West geben.
So betrage das Bruttoinlandsprodukt im Osten pro Kopf nur etwa 73 Prozent des Westens, auch die Steuerkraft sei geringer. "Das heißt, wir müssen immer wieder fragen, wie können wir systemische, strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West ausgleichen im Bereich der Forschung, im Bereich der Sitze von großen Unternehmen, im Bereich der Frage der strukturellen Arbeitslosigkeit", erklärte Merkel.
Die Kanzlerin und die Ost-Ministerpräsidenten beraten am Mittwoch in Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt unter anderem über die gesamtdeutsche Strukturförderung.
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