Ministerpräsident Beleidigt? Eklat im Landtag bei Schlagabtausch zum Thema Ost-Renten
Dem Grünen-Abgeordneten Striegel wurde vorgeworfen, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) beleidigt zu haben. Entschuldigen musste sich am Ende aber nicht Striegel, sondern ein CDU-Politiker.
Magdeburg - Eklat am Donnerstag im Landtag von Sachsen-Anhalt. CDU-Politiker Guido Heuer wirft dem Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel vor, Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) beleidigt zu haben. „Sie müssen sich beeilen, Sie sind bald tot“ – diesen Satz soll Striegel laut Heuer an Haseloff gerichtet haben, als es zu Beginn der Landtagssitzung um das Thema Rente ging.
Heuer forderte daraufhin eine Entschuldigung von Striegel – der Grünenpolitiker lehnte aber ab. Striegel habe mit seinem Zwischenruf erneut bewiesen, dass er der Position eines Parlamentariers unwürdig sei, so Heuer. CDU-Landeschef Sven Schulze sagte, Striegel habe sich ganz klar im Ton vergriffen.
Tatsächlich hat Striegel den Satz so nie gesagt, auch im Video-Mitschnitt ist davon nichts zu hören. „Ich habe die Bitte um Entschuldigung von Herrn Heuer angenommen“, sagte Striegel. Zuvor hatte auch Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann gesagt, Striegels Zwischenruf sei aus dem Zusammenhang gerissen worden.
Haseloff hatte am Donnerstag seinen Kurs beim Härtefallfonds des Bundes für bedürftige Rentner verteidig. Hintergrund war die Entscheidung der Landesregierung, sich nicht am Härtefallfonds beteiligen zu wollen. Linke und Grüne kritisierten das scharf.