Der gescheiterte Kronprinz

Magdeburg l Donnerstagabend, auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Magdeburg. Holger Stahlknecht hat Journalisten eingeladen. Und er hat eine Botschaft: „Ich bin bereit, im nächsten Jahr Verantwortung zu übernehmen. Egal, in welcher Funktion.“ So hätte er das vor einem Jahr nicht gesagt. Da gab es für Stahlknecht nur ein großes Ziel – das Amt des Ministerpräsidenten. Das wird wohl nicht klappen.

Spätestens bis zum Monatsende ist entschieden, wer als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 antritt. Stahlknecht war überraschend bereits im März vorgeprescht und hatte seine Bereitschaft für den Spitzenjob erklärt. Ministerpräsident Reiner Haseloff lässt bislang offen, ob er zum dritten Mal antritt. Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass Haseloff weitermachen wird.

Dabei galt es vor nicht allzu langer Zeit als ausgemachte Sache, dass Stahlknecht den Wittenberger beerben wird. Das sei intern mit Haseloff so besprochen worden, heißt es. Eine wichtige Weiche für die angestrebte Spitzenkandidatur stellte der Innenminister im November 2018, als er recht geräuschlos den Landesvorsitz von Thomas Webel übernahm. Damals war der rhetorisch starke Stahlknecht auf dem politischen Höhepunkt. Als Innenminister machte er eine souveräne Figur. Die Rolle als Kronprinz war in der CDU weitestgehend unstrittig.

Das aber ist jetzt Geschichte. Auf dem Höhepunkt begann der sukzessive Abstieg. Der Landesvorsitz brachte Stahlknecht mehr lästige Arbeit als positive Schlagzeilen. So spitzten sich etwa Auseinandersetzungen in der Altmark-CDU zu. Prominente Politiker verließen die Partei. Im vorigen Jahr kam es außerdem zu Ereignissen wie etwa die Wendt-Affäre, die Stahlknecht enorm schwächten und Zweifel an seinem bis dato tadellosen politischen Krisenmanagement säten.

Stahlknecht war im November 2019 mit dem Versuch, den polarisierenden Hardliner Rainer Wendt zum Staatssekretär zu berufen und den konservativen Flügel seiner Partei zu besänftigen, krachend gescheitert. In der CDU-Fraktion schwand der Rückhalt. Eine Vertrauensfrage überstand der 55-Jährige nur knapp.

Bitter enttäuscht drohte der schwer angeschlagene Stahlknecht in einer Fraktionsklausur im Januar dieses Jahres damit, aus der Politik auszusteigen und als Anwalt zu arbeiten, wenn Haseloff noch einmal antreten sollte. Das berichten Teilnehmer. Zugleich beteuerte er öffentlich, die Spitzenkandidatur „nicht auf Biegen und Brechen“ anzustreben; er werde nicht in eine Kampfkandidatur gegen Haseloff gehen.

Ungefähr zeitgleich befand sich Haseloff, dem die eigenen Leute das politische Leben auch oft schwermachen, im Aufwind. So brachte ihm zum Beispiel das bisherige Agieren in der Corona-Krise viel Anerkennung. In Meinungsumfragen schoss der Regierungschef nach oben. Plötzlich legten ihm sogar frühere parteiinterne Kritiker nahe, sich wieder um die Spitzenkandidatur zu bewerben.

In der CDU wurde zugleich registriert, dass sich der sonst so umtriebige Stahlknecht in der Corona-Krise öffentlich rar machte. Er habe sich in die Schmollecke verzogen, heißt es. Je zerknirschter Stahlknecht wirkte, desto besser schien die Laune von Haseloff. Und umgekehrt.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Haseloff seinem Innenminister nicht so recht über den Weg traut. Stahlknecht hat sich in den zurückliegenden Jahren den Ruf erworben, nicht immer loyal gegenüber dem Regierungschef zu sein. Manch einem gilt der frühere Staatsanwalt als unberechenbar.

Derzeit schwankt die Gemütslage Stahlknechts von verbittert-zynisch bis hin zu demon­strativ-selbstbewusst. Beim Medienabend scheint er zu ahnen, dass es für ihn nichts wird mit der Spitzenkandidatur. Jedenfalls betont Stahlknecht, dass er auch in den nächsten fünf Jahren Innenminister bleiben wolle. Vorsorglich lässt er eine zehnseitige Auflistung von Erfolgen seit 2016 verteilen.

Stahlknechts Ankündigung erfolgt nicht grundlos. Seit einiger Zeit wabert das Gerücht durch den Landtag, dass die SPD ein Auge auf das Innenressort geworfen habe. Für den Fall, dass es im nächsten Jahr erneut zu einer Regierung auch mit Beteiligung von Union und Sozialdemokraten kommen sollte, wird SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben ins Spiel gebracht. Der war schon einmal, zwischen 2006 und 2011, im Innenressort tätig – als Staatssekretär. Stahlknecht und Erben sind einander in herzlicher Abneigung verbunden. Erben sagte, er höre dieses Gerücht an verschiedenen Stellen: „Das amüsiert mich.“

Stahlknecht reagiert zunehmend nervös. Nach außen gibt er sich betont gelassen. Schon vor der Landtagswahl 2016 habe Erben versucht, nach dem Innenminister-Posten zu greifen – damals erfolglos. Doch womöglich ist die Sache gar nicht so aus der Luft gegriffen. Inzwischen gibt es CDU-intern ernstzunehmende Gedankenspiele, der SPD das Innenressort zu überlassen und dafür das bisher von Minister Armin Willingmann (SPD) geleitete Wirtschaftsministerium zu übernehmen.

Für Holger Stahlknecht bliebe das Justizministerium. Die derzeitige Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) spielt bei diesen Überlegungen keine Rolle mehr. Für Stahlknecht wäre das Justizressort ein Abstieg. Das sieht er wohl auch so: „Dann müsste ich abtrainieren.“