Rechtsextremismus ASB-Funktionär tritt zurück
Nach einem Extremismus-Vorwurf gegen einen Funktionär des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) ist dieser von seiner Funktion zurückgetreten.
Magdeburg/Halle (dpa) l Damit wolle er den ASB vor Schaden bewahren, sagte die Landesvorsitzende Krimhild Niestädt am Donnerstag. Man habe die Entscheidung zur Kenntnis genommen und nehme das Rücktrittsgesuch an. Der Rücktritt betreffe auch ab sofort seine Funktion als Vorstandsvorsitzender des ASB-Regionalverbandes Bernburg.
Zuvor wurde der nun ehemalige ASB-Funktionär, der auch CDU-Mitglied ist, zudem mit einem möglichen Parteiausschlussverfahren konfrontiert. Nach Berichten über Verbindungen des CDU-Mitglieds in eine rechtsextreme Prepper-Gruppe will die Parteispitze den Mann aus der Partei werfen. Der geschäftsführende Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, den Ausschluss in die Wege zu leiten, sagte CDU-Landeschef Holger Stahlknecht am Dienstag. Der Landesvorstand sollte bis Freitagmorgen einen entsprechenden Beschluss fassen.
Das Mitglied soll unter anderem einem Mann der besagten Gruppe mit den Worten "Herzlichen Glückwunsch und Sieg Heil, Herr Hauptmann!" zu einer Beförderung gratuliert haben. Das geht aus einem Chatprotokoll hervor, dass die Internetplattform "Sachsen-Anhalt Rechtsaußen" veröffentlicht hat. Nach Partei-Angaben streitet der Betroffene die Vorwürfe ab. Laut ASB hat er bereits am Montag wegen der Vorwürfe Strafanzeige über seinen Anwalt gestellt.
Die Parteispitze hält den veröffentlichten Chatverlauf jedoch für authentisch. "Innerhalb der CDU sind solche Äußerungen nicht tolerierbar", sagte Stahlknecht. Das Parteimitglied werde im Rahmen des Ausschlussverfahrens Gelegenheit haben, seine Unschuld zu beweisen. Dafür müsse es den kompletten Chatverlauf vorlegen und beweisen, dass der veröffentlichte Verlauf eine Fälschung sei. Der gesamte Vorfall soll am Freitag auch im Landtag thematisiert werden.
Auch seine Mitgliedschaft in der CDU sei beendet. Das teilte die Partei am Freitagvormittag mit. "Innerhalb der CDU sind solche Äußerungen nicht tolerierbar", sagte CDU-Landeschef Holger Stahlknecht dazu. Der Mann sei einem Parteiausschlussverfahren zuvor gekommen und sei selbst ausgetreten.
