Sachsen-Anhalt greift finanzschwachen Kommunen unter die Arme

Magdeburg (dpa/sa) - Mit einem neuen Förderprogramm will das Land Sachsen-Anhalt besonders finanzschwachen Kommunen unter die Arme greifen. Dazu stehen 123 Millionen Euro zur Verfügung. In Anlehnung an das Schulsanierungsprogramm Stark III und das Entschuldungsprogramm Stark IV trägt es nun den Namen Stark V. Den ersten Bescheid über knapp 600 000 Euro will Finanzminister André Schröder heute an Stendals Oberbürgermeister Klaus Schmotz (beide CDU) übergeben.

Hintergrund ist, dass der Bund zur Stärkung der Kommunen 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hatte. Das Land reicht das auf Sachsen-Anhalt entfallende Geld an die Kommunen weiter und übernimmt zudem den eigentlich geplanten Eigenanteil. Gefördert werden bis zu 84 Gemeinden - darunter Arendsee in der Altmark bis hin zu Zeitz im Burgenlandkreis. Entschieden wurde nach der Höhe der Arbeitslosigkeit und dem Steuerpotenzial. Die Kommunen sollen damit auch trotz klammer Kassen Investitionen tätigen können.

Finanzministerium zum Programm

Investitionsbank zur Umsetzung des Programms

Liste der betroffenen Kommunen (Entwurf)