Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz hat Corona-Demos im Blick

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz beschäftigt sich zunehmend mit den Corona-Demonstrationen im Bundesland. "Wir beobachten das bereits seit einigen Wochen sehr genau", sagte der Chef der Behörde, Jochen Hollmann, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag). Es sei jedoch noch zu früh, um eine Prognose über die weitere Entwicklung der Proteste abzugeben. "In der Mehrzahl sind es derzeit noch Personen ohne jeglichen extremistischen Hintergrund. Bei denjenigen, die versuchen, diese Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, dominieren Rechtsextremisten", so Hollmann.

Die Anmelder seien bislang meist Personen, die der Behörde nicht in extremistischen Zusammenhängen bekannt sind. Ausnahme sei ein Rechtsextremer aus Halle, der bereits im Verfassungsschutzbericht 2018 benannt wurde.

Hollmann sieht die Gefahr, dass sich die Proteste zu einer politischen Bewegung ähnlich Pegida entwickeln könnten. Dafür fehle noch eine "dominierende Persönlichkeit", die viele Teilnehmer mobilisieren könne. "Jeder Bürger hat das Recht, gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Aber jeder muss sich vorher klarmachen, in wessen Gesellschaft er da möglicherweise auf die Straße geht oder wem er sich da gar anschließt", sagte Hollmann.