Steuerzahlerbund: Kommunen heben die Grundsteuer stark an
Barleben (dpa/sa) - Die Kommunen Barleben, Biederitz und Köthen haben nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes besonders kräftig die Grundsteuer angehoben. Allein Barleben habe in den vergangenen fünf Jahren den Hebesatz um 150 Punkte auf 450 Prozent angehoben und lege in diesem Jahr noch einmal 250 Prozentpunkte drauf, kritisierte der Bund der Steuerzahler Sachsen-Anhalt am Montag. Diese Entscheidung sei auch deshalb unverständlich, weil Barleben im vergangenen Jahr unter allen Städten und Gemeinden die dritthöchsten realen Steuereinnahmen hatte. Biederitz legte in den vergangenen fünf Jahren um 152 Punkte (auf 465 Prozent) zu, Köthen um 115 (auf 510 Prozent).
Der Bund der Steuerzahler hatte die Daten des Statistischen Landesamts für die Jahre 2012 bis 2017 für die 100 größten Städte und Gemeinden ausgewertet. Ihr Ergebnis: In jedem Jahr hob mindestens jede fünfte Kommune die Grundsteuer an. Fast 30 Kommunen hielten ihren Hebesatz im gleichen Zeitraum konstant oder senkten sie leicht ab. Im Landesschnitt zog der Hebesatz um 5,3 Prozent an, wie der Verband errechnete. Bundesweit habe das Plus bei 10 Prozent gelegen.
Die Grundsteuer wird auf Grundstücke erhoben und ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Kommunen. Es ist von Hausbesitzern zu zahlen und wird auf Mieter umgelegt. Das permanente Drehen an der Steuerschraube müsse eingeschränkt werden, forderte der Steuerzahlerbund.
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