Zahl der Asylbewerber bleibt konstant

Magdeburg l In diesem Jahr kommen in etwa so viele Asylsuchende nach Sachsen-Anhalt wie 2018. Doch bei den Abschiebungen hakt es nach wie vor.

Nach Angaben des sachsen-anhaltischen Innenministeriums sind bis zum 20. November dieses Jahres 2503 Schutzsuchende neu ins Land gekommen. Die meisten Asylbewerber waren aus dem Bürgerkriegsland Syrien (471). Es folgten die Länder Iran (241), Afghanistan (239) Irak (217) und Türkei (204).

Laut Innenministerium ist zu erwarten, dass die Zahl der Flüchtlinge zum Jahresende ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres (2850) liegen wird. Während des Ansturms im Jahr 2015 waren zwölfmal so viele Flüchtlinge nach Sachsen-Anhalt gekommen – ganz genau 34.340. Schon ein Jahr später war die Zuzugszahl deutlich auf 9116 zurückgegangen.

Die Zahl der Abschiebungen hat in diesem Jahr deutlich abgenommen. Bis zum 20. November waren es 478. Im vorigen Jahr waren 688 Abschiebungen vollzogen worden. 2015 waren es sogar knapp 1000 gewesen.

Abgeschoben wurde in diesem Jahr vor allem in die Russische Föderation (63) und nach Indien (45). Es folgen der Iran und Georgien (jeweils 35) sowie Afghanistan (31). Nach Afghanistan wurden laut Innenministerium prioritär Straftäter abgeschoben. Unter ihnen befand auch ein junger volljähriger Afghane, der wegen einer Körperverletzung mit Todesfolge, begangen im September 2018 in Köthen, rechtskräftig verurteilt worden war.

Bis Ende Oktober wurden 455 freiwillige Ausreisen registriert. Im gesamten vorigen Jahr waren es 538. Im Jahr 2015 hatten noch 2252 Menschen Sachsen-Anhalt freiwillig verlassen.

Derzeit sind nach Angaben des Landes-Innenministeriums mehr als 4800 Menschen geduldet, sie sind indes ausreisepflichtig. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sagte: „Meine Forderung an den Bund bleibt bestehen. Wir brauchen unbedingt die Unterstützung durch intensive und ernste des Bundes mit Regierungen, die derzeit keine Identitätsklärungen vornehmen und keine Passersatzpapiere ausstellen. In Sachsen-Anhalt ist die Gruppe derjenigen überproportional hoch, die aus unkooperativen Staaten stammen.“

In den Erstaufnahme-Einrichtungen in Sachsen-Anhalt stehen derweil viele Plätze leer. In Halberstadt sowie den Nebenstellen in Magdeburg und Bernburg sind laut Innenministerium insgesamt 1301 Plätze belegt. Das entspricht einer Auslastung von genau 81,8 Prozent. Mittelfristig geplant ist die Unterbringung an zwei Standorten – in Halberstadt und in Stendal. In Stendal wird dazu eine ehemalige Grenztruppen-Kaserne für mehr als 30 Millionen Euro saniert. Dort sollen voraussichtlich ab dem Sommer 2022 bis zu 1000 Menschen Platz finden. Die Nebenstellen in Magdeburg und Bernburg werden dann geschlossen.