CDU verschiebt Haseloff-Kür erneut
Erst hat Reiner Haseloff lange überlegt, ob er wieder als Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl antreten will. Dann muss die Partei wegen der Corona-Lage mehrfach seine Kür verschieben. So auch jetzt wieder - weil Haseloffs Kabinett es so vorschreibt.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Christdemokraten müssen die Aufstellung ihrer Bewerberlisten für die Landtags- und die Bundestagswahl erneut verschieben. Die neue Corona-Verordnung lasse den Parteitag nicht mehr mehr zu, sagte CDU-Generalsekretär Sven Schulze am Donnerstag. Der CDU-Vorstand habe in dieser Woche entscheiden wollen, ob die Lage die Listenwahl erlaube, jetzt sei ihm die Entscheidung aus der Hand genommen worden. Die CDU hatte ihren Parteitag wegen der Corona-Lage bereits im November mehrfach verschoben, obwohl er laut Landesverordnung damals noch erlaubt war. Es ist vorgeschrieben, dass Parteien ihre Listenbewerber bei Präsenzveranstaltungen wählen.
Bis jetzt war das letzte Januar-Wochenende vorgesehen. Die Listenwahlen sollen nachgeholt werden, sobald die Corona-Regeln es wieder gestatten, kündigte Generalsekretär Schulze an. Derzeit seien die letzten beiden Februar-Wochenenden im Gespräch. Die CDU muss sowohl eine Liste für die Landtagswahl am 6. Juni als auch für die Bundestagswahl im Herbst wählen. Ministerpräsident Reiner Haseloff will erneut als Spitzenkandidat für die Landesliste antreten.
Bund und Länder hatten verabredet, den Lockdown bis zum 14. Februar zu verlängern, um die vergleichsweise hohen Infektionszahlen zu reduzieren. Sachsen-Anhalt gehört mit Sachsen und Thüringen zu den derzeit am stärksten betroffenen Bundesländern.
Das schwarz-rot-grüne Kabinett von Ministerpräsident Reiner Haseloff beschloss, dass Aufstellungsversammlungen der Parteien für die anstehenden Wahlen nur möglich sind, wenn sie sich nicht verschieben lassen. Da Parteien, die aus eigener Kraft in Land- oder Bundestag sitzen, dafür bis April Zeit haben, muss die CDU verschieben. Der endgültige Verordnungstext soll am Freitag vom Kabinett abgezeichnet werden und ab Montag gelten.
Bei der Wahl im März 2016 war die CDU mit Haseloff an der Spitze trotz Stimmverlusten als stärkste Kraft in den Landtag eingezogen. Sie regiert seither mit SPD und Grünen. Bei der Bundestagswahl ein Jahr später konnte die CDU alle Direktmandate in Sachsen-Anhalt gewinnen und ist mit neun Abgeordneten vertreten.
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