Junge Alternative hält an Schatzmeister fest

Magdeburg (dpa/sa) - Die AfD-Bundestagsfraktion hält Konsequenzen aus der Einstufung des Abgeordneten-Mitarbeiters Maximilian T. als Rechtsextremist durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) für unnötig. Der Bundeswehr-Geheimdienst hatte den Oberleutnant, der für den AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Nolte arbeitet, zuvor als Rechtsextremist eingestuft. Begründet wurde dies mit seiner Tätigkeit als Landesschatzmeister der Jungen Alternative (JA) in Sachsen-Anhalt.

Die JA aus Sachsen-Anhalt erklärte ebenfalls, an ihrem Schatzmeister festzuhalten. "Maximilian T. hat sich nie extremistisch geäußert oder verhalten", bekräftigte die Jugendorganisation der AfD am Freitag. Die Einschätzung des Geheimdienstes bezeichnete die Junge Alternative als "Hetzkampagne".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Nachwuchsorganisation der AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus ein. In einem Schreiben, das Maximilian T. über seine Anwältin zugestellt wurde, heißt es, das Landesamt für Verfassungsschutz bewerte die JA Sachsen-Anhalt als "verfassungsfeindliche Bestrebung".

Der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth, erklärte am Freitag in Berlin: "Da keine individuellen Vorwürfe gegen Herrn T. vom MAD erhoben werden, sondern sein angeblicher Extremismus in der Bewertung des MAD ausschließlich auf seinem Amt als Schatzmeister der JA Sachsen-Anhalt beruht, empfehlen die Fraktionsvorsitzenden Herrn Nolte, sich nicht von Herrn T. zu trennen."

Der AfD-Abgeordnete Nolte und sein Büro haben über die Arbeit im Verteidigungsausschuss des Bundestages auch Zugang zu vertraulichen Dokumenten und sicherheitspolitischen Strategien. In der Bundeswehr führt die Einstufung als Extremist zu Schritten, die eine Entfernung aus dem Dienst zum Ziel haben.