Lockerung im Landtag: Fraktionen bekommen volle Redezeit
Magdeburg (dpa/sa) - In der nächsten Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt soll wieder in normalem Umfang debattiert werden. Das habe der Ältestenrat des Parlaments am Montagabend beschlossen, sagte Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier im Anschluss an die Sitzung. Damit dürfen sich die Fraktionen in der Mai-Sitzung wieder zu allen Tagesordnungspunkten äußern. In den vergangenen Sitzungen hatte das Parlament wegen der Ansteckungsgefahr fast vollständig auf Debatten verzichtet. Vor allem die Opposition hatte sich damit schwer getan. Um den Abstand zwischen den Parlamentariern zu gewähren, werden sie wieder auf das Parkett und beide Besuchertribünen verteilt.
Offen ließ der Ältestenrat - ein Gremium, in dem alle Parteien nach Fraktionsstärke vertreten sind - ob der Landtag im Mai wie bisher geplant an zwei Tagen zusammen kommt, oder nur an einem. Fest stehe die Plenarsitzung am 8. Mai, ob das Parlament auch am 7. Mai tagt, soll der Ältestenrat auf seiner nächsten Sitzung am 30. April entscheiden. Dann sei absehbar, wie viele Tagesordnungspunkte anstehen, sagte Lüdkemeier. Auf der Sitzung am 8. Mai soll das Parlament der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren gedenken, die genaue Form dieses Gedenkens muss noch entschieden werden.
Der Ältestenrat beschäftigte sich am Montag auch mit der Frage, wie das Parlament funktionieren könnte, wenn etwa ein Großteil der Fraktionen von Coronavirus-Infektionen betroffen wäre. Laut Verfassung ist das Parlament nur mit mindestens der Hälfte der Abgeordneten beschlussfähig. Eine Arbeitsgruppe aus den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen soll dazu Konzepte erarbeiten.
