Rechnungshof kritisiert Fördermittel für private Sporthalle

Halle (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Landesrechnungshof hat die Vergabe von Fördermitteln an eine private Sporthalle in Halle kritisiert. Es habe berechtigte Zweifel gegeben, dass die Gesamtfinanzierung des Spieleparadieses gesichert gewesen sei, sagte Rechnungshofchef Kay Barthel MDR Sachsen-Anhalt. Zudem seien übliche Verfahren für Fördermittel "mehr oder weniger kunstvoll" umgangen worden. Die Mittel seien nachträglich nach einem Baustopp beantragt worden. Das sei aus Sicht des Rechnungshofes unzulässig.

Konkret geht es um ein 14 000 Quadratmeter großes Areal, auf dem mehrere Sportarten möglich sein sollen. Die Fertigstellung verzögerte sich laut MDR mehrfach und ist für Ende dieses Jahres vorgesehen. Derzeit sei das Gebäude ein Rohbau. Laut Rechnungshof wurden dem privaten Investor 3,8 Millionen Euro Städtebauförderung bewilligt. Wegen Ungereimtheiten seien tatsächlich nur mehrere Hunderttausend Euro abgeflossen. Die Baukosten erhöhten sich im Laufe der Jahre laut Bericht in der Zwischenzeit von zehn auf 34 Millionen Euro.

Der Landesrechnungshof mit Sitz in Dessau-Roßlau prüft regelmäßig mit Stichproben die korrekte Verwendung von Steuergeldern und die Einhaltung der geltenden Regeln bei Kommunen, Verwaltung, Landesregierung oder auch kommunalen und landeseigenen Betrieben. Darüber berichtet die Behörde regelmäßig.

Beitrag des Mitteldeutschen Rundfunks zur Fördermittelvergabe und der Kritik des Landesrechnungshofs