Die SPD und der demokratische Sozialismus

Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert will den Kapitalismus überwinden. Dieses erklärte Ziel der SPD-Jugendorganisation bekräftigte er in einem Interview mit der "Zeit". Ohne Kollektivierung sei das "nicht denkbar".

Im Grundsatzprogramm seiner Partei, der SPD, ist eine Vergesellschaftung von Produktionsmitteln nicht vorgesehen. Vielmehr wird die soziale Marktwirtschaft als "herausragendes Erfolgsmodell" beschrieben, die "wirtschaftliche Stärke mit Wohlstand für breite Schichten" verbinde. Die mehr als 150 Jahre alte Partei beschreibt ihre Geschichte als "geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus". Eine Verwirklichung dieser "Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft" bleibe Aufgabe der SPD.

Eine grundsätzliche Änderung der Eigentumsverhältnisse ist nicht Teil des Programms. Der Markt sei ein "notwendiges und anderen wirtschaftlichen Koordinierungsformen überlegenes Mittel", heißt es vielmehr. Er müsse aber vom Staat gesetzlich reguliert werden. So solle sozialdemokratische Steuerpolitik "Ungleichheit begrenzen und gleiche Chancen fördern", so das Ziel der SPD.

Schon im Godesberger Programm von 1959 hatte sich die SPD vom Marxismus und Begriffen wie Klassenkampf, Planwirtschaft und Vergesellschaftung von Betrieben verabschiedet. Sie wurden durch das Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Wettbewerb sowie durch die Akzeptanz von privatem, jedoch am Gemeinwohl orientierten Eigentum abgelöst.