Analyse Özdemir will's nochmal wissen
Seit die Grünen mit Robert Habeck und Annalena Baerbock durchgestartet sind, ging es ungewohnt harmonisch zu. Jetzt bricht in der Bundestagsfraktion ein Machtkampf aus. Im Zentrum: Ex-Parteichef Özdemir.
Berlin (dpa) - Unterschrieben haben sie in grüner Tinte, wie auch sonst: "Herzlich, Eure Kirsten und Euer Cem". Ein zweiseitiges Bewerbungsschreiben soll das Comeback von Cem Özdemir einleiten, dem früheren Grünen-Chef, und ihn zusammen mit der bisher öffentlich recht unbekannten Kirsten Kappert-Gonther zurück an die Spitze der Partei bringen.
Die beiden wollen Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden - einen Platz, den die Amtsinhaber nicht freiwillig räumen. Für Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter ist die grüne Tinte eine Kampfansage. In gut zwei Wochen wird gewählt.
Man kann das als eine Art Putsch sehen oder als Aufbruchsignal für die Fraktion. Welche Chancen die Herausforderer haben, wird auch davon abhängen, welche Lesart sich bis zum 24. September durchsetzt.
Göring-Eckardt und Hofreiter sind seit sechs Jahren am Ruder, sie übernahmen die Bundestagsfraktion nach der verkorksten Bundestagswahl 2013. Es gibt Kritik an den beiden - an ihrem Führungsstil, an seiner Außenwirkung. Seit die Partei mit Annalena Baerbock und Robert Habeck auf dem Doppelvorsitz neu durchgestartet ist, kommen die 67 Bundestags-Grünen öffentlich weniger vor. Zeit für einen Personalwechsel?
Ganz so einfach ist es nicht. Fragt man die Grünen, warum sie so gut dastehen, gibt es drei öffentliche Antworten: Grüne Themen sind der Renner, es braucht einen klaren Gegenpol zur AfD, die Parteichefs Robert und Annalena ziehen. Dazu kommt oft noch eine hinter der Hand: "Und wir streiten uns nicht mehr dauernd."
Als Bundesvorsitzender von 2008 bis 2018 war Özdemir Teil dieser Querelen, beharkte sich mit seiner Co-Vorsitzenden Simone Peter, mit Ex-Minister Jürgen Trittin, mit dem linken Parteiflügel insgesamt. Der Schwabe gehört zu den sogenannten Realos, sogar zu den Oberrealos um Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Während Habeck und Baerbock die Mitte, den Ausgleich suchen, ist Özdemir einer, der polarisiert. Nur ein Beispiel: Gegen erheblichen Widerstand lud er den damaligen Daimler-Boss Dieter Zetsche, für viele Grüne ein echtes Feindbild, zum Parteitag ein.
Göring-Eckardt und Hofreiter sind zwar auch Vertreter ihrer beiden Parteiflügel, vermeiden aber öffentlichen Zoff und kommen gut miteinander aus. Ob das für ein Duo Özdemir und Kappert-Gonther auch gelten würde? Als Team sind sie bisher nur in einem Video sichtbar geworden, in dem die drogenpolitische Sprecherin und der bekennende Hanf-Liebhaber für die Entkriminalisierung von Cannabis warben.
Dass Özdemir noch Ehrgeiz hat, war kein Geheimnis. Als noch um eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen gerungen wurde, sahen viele ihn schon als neuen Außenminister, er selbst vielleicht auch. Aber Jamaika platzte, und der ehemalige Parteichef und Spitzenkandidat fand sich als Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag politisch in der dritten Reihe wieder. Aus dem Rampenlicht geräumt, um Konkurrentin Göring-Eckardt nicht gefährlich zu werden?
So sahen es jedenfalls seine Anhänger, und halten das bis heute für den falschen Platz für einen der bekanntesten Grünen, dem vom Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg bis zum Präsidentenposten seines Lieblingsvereins VfB Stuttgart alles Mögliche zugetraut wird. Das Rampenlicht schuf Özdemir sich seitdem nach Kräften selbst, hielt sich auch ohne Amt noch lange in den Listen der wichtigsten und beliebtesten Politiker. Da will er wieder hin. Warum meldet er sich dann erst so kurz vor der Wahl?
Die Regeln der Grünen sind so, dass Özdemir ohne eine "linke Frau" an der Seite wohl chancenlos gewesen wäre. Am 24. September wählen die Abgeordneten normalerweise erst eine weibliche Vorsitzende, dann wird der "offene Platz" besetzt. Zwei Frauen würde gehen, zwei Männer nicht. Dazu kommt eine ungeschriebene Regel: Die Doppelspitze soll Realos und Parteilinke repräsentieren. Dass Habeck und Baerbock an der Parteispitze damit gebrochen haben, macht diese Norm für die Fraktion umso wichtiger.
Özdemir konkurriert also nicht nur mit Hofreiter um den Männer-Platz, sondern auch mit Göring-Eckardt um den Realo-Platz. Und eine Frau vom linken Flügel war nicht ohne Weiteres zu finden, auch das war ein offenes Geheimnis. Nun ist sie da: Kirsten Kappert-Gonther, 52 Jahre alt, Ärztin aus Bremen, politisiert in der Friedens- und Anti-Atomkraft-Bewegung, erst seit 2017 im Bundestag.
Ob die beiden Erfolg haben können, scheint erst mal offen. Wer bei der nächsten Bundestagswahl an der Fraktionsspitze steht, hat zugleich eine Pole-Position im Rennen um Ministerämter - die Wahl ist also wichtig. Die überaus beliebten Parteichefs Habeck und Baerbock sollen sich jedenfalls nicht herausgefordert fühlen: "Wir streben keine Spitzenkandidatur im nächsten Bundestagswahlkampf an", schreiben Özdemir und Kappert-Gonther. Zur Bewerbung teilen die Parteichefs trocken mit: "Diese Frage werden die Abgeordneten im guten demokratischen Wettbewerb entscheiden."
