Früherer Kohle-Ausstieg

Sachsen-Anhalt gegen Söder-Plan

Bayerns Ministerpräsident Söder will sich dafür einsetzen, den Kohleausstieg schon 2030 zu ermöglichen. Sachsen-Anhalt und Sachsen widersprechen.

Von Von Massimo Rogacki
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU, links) erteilt den Plänen von Bayern Regierungschef Markus Söder (CSU), den Termin für den Kohleausstieg noch einmal verhandeln zu wollen, eine klare Absage. Auf dem Bild sieht man die Politiker bei einem Besuch im Chemiepark Leuna 2021.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU, links) erteilt den Plänen von Bayern Regierungschef Markus Söder (CSU), den Termin für den Kohleausstieg noch einmal verhandeln zu wollen, eine klare Absage. Auf dem Bild sieht man die Politiker bei einem Besuch im Chemiepark Leuna 2021. Foto: dpa

Magdeburg - Sachsen-Anhalt will am Kohle-Ausstieg bis 2038 festhalten. Es gebe einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu Strukturwandel und Ausstieg, Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) habe dies stets betont, versicherte am Mittwoch Regierungssprecher Matthias Schuppe.

Dem Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), schon 2030 den Ausstieg zu ermöglichen, erteilte er eine Absage. Man sei schon viele Schritte gegangen, am verabredeten Datum dürfe nicht gerüttelt werden.

Kretschmer: Bayern kann „von außen leichter reden"

Kritik an den Aussagen Söders kam zuvor bereits von Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU). Der Kohlekompromiss gebe „Sicherheit für alle Betroffenen“. Bayern sei „nicht betroffen“ und könne „von außen leichter reden“, so Kretschmer.

Söder hatte gestern betont, er halte den Ausstieg 2038 für „unambitioniert“. Nach der Bundestagswahl müsse neu verhandelt werden.