Kommunalwahl im Jerichower Land Das Los entscheidet: Möckeraner Einzelbewerber sorgen für Durcheinander
In neun Ortschaften bleiben nach den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag Ratssitze leer, weil das Gesetz es so verlangt.
Möckern - In gleich neun Ortschaften der Einheitsgemeinde Möckern können nach der Kommunalwahl am 9. Juni nicht alle Sitze besetzt werden, obwohl sich zumeist eigentlich ausreichend Kandidaten beworben hatten.
„Schuld“ daran ist der Umstand, dass in mehreren Ortschaften Kandidaten als Einzelbewerber angetreten sind. Weil aber alle Wählerstimmen entsprechend eines gesetzlich vorgeschriebenen Schlüssels auf die Sitze im Ortschaftsrat verteilt werden, kann es vorkommen, dass ein Einzelbewerber rechnerisch zwei Sitze erhalten würde. Das aber sieht das Wahlgesetz nicht vor. Der zusätzliche Sitz wird dann gar nicht vergeben. In mehreren Ortschaftsräten bleibt deshalb mindestens ein Sitz unbesetzt, in einem Ort sogar zwei. Stadtwahlleiter Bernhard Ruth sprach von einem Nachteil, den die Kandidatur als Einzelbewerber mit sich bringe.
Anders ist es, wenn Parteien oder Wählergemeinschaften (WG) Wählerlisten aufstellen. An diese können so viele Sitze vergeben werden, wie es die auf sie entfallenen Wählerstimmen hergeben.
Stimmen für zwei Sitze geholt
In zwei Ortschaften musste gar das Los entscheiden, wer denn in den kommenden fünf Jahren die Geschicke seiner Ortschaft mitbestimmen darf. Weil in Wüstenjerichow die Kandidaten Nicole Hoog und Uwe Hoffmann Stimmen für gleich zwei Sitze auf sich vereinigen konnten, war klar, dass zwei Sitze unbesetzt bleiben würden. Wer aber den Sitz Nummer 5 erhält, musste das Los entscheiden. Sowohl der Bewerber Nils Eichelmann als auch Michael Kroys hatten bei der Ortschaftsratswahl 16 Wählerstimmen erhalten – jeweils 7,21 Prozent. Losfee war am Donnerstag bei der Sitzung des Wahlausschusses Stadtwahlleiter Bernhard Ruth, er zog den Namen von Nils Eichelmann.
Mit nur fünf Ratsmitgliedern kratzt das Gremium haarscharf an der Nichtbeschlussfähigkeit. Sollte nur ein Ratsmitglied ausscheiden, wäre daher eine Ergänzungswahl erforderlich, bei der dann aber gleich alle drei unbesetzten Sitze neu besetzt werden könnten.
Auch im Ortschaftsrat Wallwitz entschied Wahlleiter Ruth per Los über den letzten zu besetzenden Platz im Ortschaftsrat. Hier lagen Sandra Schwindack und Ralf Mewes mit je 9,01 Prozent Stimmenanteil gleichauf. Das Los fiel auf Sandra Schwindack.
Stadtrat Möckern komplett
Der bisherige Stadtratsvorsitzende Holger Blumhagel, der die Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstagabend verfolgte, erklärte, sich nicht erinnern zu können, dass so viele Sitze in den Ortschaftsräten unbesetzt blieben.
Tatsächlich wäre auch im neuen Stadtrat von Möckern beinahe ein Sitz leer geblieben, weil AfD-Kandidat Maik Tietze Stimmen für zwei auf sich vereinte. Erst die Auszählung der Briefwahl sorgte dafür, dass auch SPD-Kandidatin Marie Mackowiak-Knoche ausreichend Stimmen erhielt und so alle 28 Sitze besetzt werden können.
