Probleme mit Niedrigwasser Wie Scheuer Binnenschiffern und Rhein-Industrie helfen will
Tankstellen ohne Benzin und Stahlwerke ohne Stahl. Das soll sich am Rhein nicht wiederholen. Der Verkehrsminister will der Industrie den Rücken stärken - und begibt sich dafür selbst aufs Wasser.
Köln (dpa) - Ungehindert fahren die Güterschiffe den Rhein entlang, als Andreas Scheuer in Köln die MS Mainz betritt und wenig später an ihnen vorbei schippert. Der Wasserstand ist unauffällig, beste Bedingungen für Schiffe aller Art.
Vor knapp einem Jahr sah das anders aus: Wegen der langen Dürre erreichte der Rhein Rekordtiefststände. Fähren stellten ihren Betrieb ein, Unternehmen konnten ihre Rohstoffe nicht mehr transportieren, Tankstellen warteten vergeblich auf Benzin. "Wir wollen mehr H2O und weniger CO2", sagt der CSU-Verkehrsminister, der an diesem Donnerstag im Juli als Botschafter der Binnenschifffahrt ins Rheinland gekommen ist.
"Die Situation von 2018 darf sich nicht wiederholen", warnt der Minister. Gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern hat er einen Acht-Punkte-Plan entwickelt, mit dem der Schiffstransport auf Deutschlands längstem Fluss besser für Krisen gerüstet sein soll.
Im Kern geht es dabei um bessere Wasserstandsprognosen, den schnelleren Ausbau der Fahrrinnen für Güterschiffe und die bessere Vorbereitung auf Notsituationen. Vom Schiffstransport will man nicht abweichen, denn "das Binnenschiff ist ein Transport-Gigant", so Scheuer. Ein einziges Schiff könne die Ladung von 150 Lastwagen transportieren.
Damit die Pegel-Vorhersagen präziser und langfristiger werden, sollen die Daten einzelner Dienste - wie dem Deutschen Wetterdienst oder der Bundesanstalt für Gewässerkunde - in einem gemeinsamen Informationssystem gebündelt werden. So sollen sich Trends bis zu sechs Monaten vorab erkennen lassen. Informationen zur aktuellen Wassertiefe sollen leichter zugänglich sein, indem sie in die elektronische Binnenschifffahrtskarte integriert und damit auch für die aktuelle Schiffsnavigation nutzbar gemacht werden.
Darüber hinaus sieht der Plan vor, vermehrt flachere Schiffstypen zu fördern, die auch bei Niedrigwasser noch fahren können, und weitere Lagerkapazitäten für Güter zu schaffen, um ausfallende Transporte besser abfedern zu können.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt bereits vor, an bestimmten Stellen des Rheins die Fahrrinnen für Schiffe zu vertiefen, damit diese auch bei Niedrigwasser noch passieren können. Scheuer will diesen Ausbau nun beschleunigen. Dafür will er auch ein Maßnahmengesetz erlassen, das unter bestimmten Voraussetzungen die sonst üblichen langwierigen Genehmigungsverfahren ersetzen soll.
Mit seinem Krisenplan übt Scheuer den demonstrativen Schulterschluss mit der Wirtschaft am Rhein. Dem BASF-Vorstandsmitglied Michael Heinz hält Scheuer sogar das Mikrofon, als dieser sagt: "Der "8-Punkte-Plan" nimmt den Rhein in den Fokus. Das ist ein starkes Signal. Aber wir wissen: Damit ist es natürlich nicht getan: Alle Verkehrsträger – also Straße, Schiene, Binnenschiff und Seeverkehr – sind für eine solide wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes essenziell."
Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte die Initiative und forderte, auch an weiterreichenden Infrastrukturprojekten wie Stau- und Speicherlösungen für den Rhein zu arbeiten. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) forderte eine zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen.
Scheuers Antwort auf die Frage, wann das alles passieren solle, ist klar und deutlich: "Jetzt sofort." Doch statt sich auf die alleinige Rettung durch das Verkehrsministerium zu verlassen, sind die Unternehmen am Rhein in Sachen Vorsorge längst selbst tätig geworden. Der Mineralölkonzern BP etwa lässt in Gelsenkirchen eine neue Abfüllanlage für Kesselwagen bauen, die auf der Schiene rollen sollen, während BASF und andere schon auf flachere Schiffe umsatteln.
Mitteilung zu niedrigen Pegelständen
