26. September als Termin für mögliche Neuwahl bestätigt

Von dpa

Erfurt - Die Thüringer Landesregierung hat den 26. September als Termin für eine mögliche Neuwahl festgelegt. Dazu habe das Kabinett am Dienstag einen sogenannten Vorratsbeschluss gefasst, wie die Thüringer Staatskanzlei mitteilte. Dieser werde wirksam, wenn es am 19. Juli tatsächlich zur Auflösung des Thüringer Landtags komme, sagte ein Sprecher. Nach bisherigen Plänen soll der Landtag am 19. Juli in einer Sondersitzung des Parlaments über seine Selbstauflösung abstimmen. Doch es gilt als unsicher, ob die erforderliche Zweidrittelmehrheit dafür zustande kommt.

In den Reihen der CDU-Fraktion haben vier Abgeordnete bekannt, dass sie der Auflösung, die eine Neuwahl auslösen würde, nicht zustimmen wollen. Weil für die nötige Mehrheit dadurch Stimmen der FDP nötig wären, wollen auch zwei Linke-Abgeordnete nicht für die Auflösung votieren.