AfD-Fraktion fordert erneut einen Tesla-Sonderausschuss

Potsdam - Die AfD-Fraktion im Landtag macht sich erneut für einen Tesla-Sonderausschuss stark. Viele Probleme im Zusammenhang mit dem künftigen Werk des US-Elektroautomobilbauers in Grünheide (Oder-Spree) seien nicht gelöst, sagte der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Lars Günther, am Dienstag in Potsdam. Die AfD will deshalb zur nächsten Plenartagung einen entsprechenden Antrag zur Einsetzung des Ausschusses stellen.

Die AfD-Abgeordneten seien unzufrieden darüber, dass das eine Ministerium die Verantwortung für Probleme auf das andere schiebe, sagte Günther. „Wir brauchen einen übergreifenden Ausschuss, der sämtiche Probleme beinhaltet.“

Das gelte etwa für den Wohnungsbau für die künftigen Tesla-Mitarbeiter oder für den Wasserverbrauch. „Es sind gigantische Maßnahmen zu treffen, und diese müssen beleuchtet werden“, so der AfD-Politiker. „Deshalb brauchen wir jetzt einen Sonderausschuss Tesla, der die ganze Region Grünheide, Erkner, bis hoch nach Märkisch-Oderland und drumherum beleuchtet.“ Die AfD-Fraktion hatte bereits im Juni 2020 einen Tesla-Sonderausschuss gefordert.

Tesla will in Grünheide jährlich rund 500 000 Exemplare der kompakten Fahrzeugreihen Model 3 und Model Y produzieren. Bisher baut das Unternehmen über einzelne vorläufige Zulassungen, weil die komplette umweltrechtliche Genehmigung des Landes Brandenburg noch aussteht. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für die Umwelt. Ursprünglich wollte der Autobauer mit der Produktion im Juli beginnen. Bei einem Besuch in Grünheide Mitte Mai nannte Tesla-Chef Elon Musk nun das Jahresende als Termin.