Regierung

Bürger lehnen flächendeckende Schulschließungen ab

Von dpa
Ein leeres Klassenzimmer an einer Grundschule.
Ein leeres Klassenzimmer an einer Grundschule. Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild

Erfurt - Das Thüringer Bürgerforum Covid-19 fordert in seinen Empfehlungen die Landesregierung auf, weitere flächendeckende Schulschließungen möglichst zu vermeiden. „Das war eine der wichtigsten Forderungen“, sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) bei der Vorstellung eines Zwischenberichts des Bürgerforums am Dienstag in Erfurt. Er betonte, die Forderung habe sich vor allem auf Bildung bezogen, aber auch in anderen Bereichen plädiere das Bürgerforum dafür, soweit möglich, im Herbst und Winter auf Schließungen zu verzichten.

Das Dialogformat hatte die Landesregierung ins Leben gerufen, um die Meinung der Bürger zum Umgang mit der Corona-Pandemie zu erfahren. Ziel sei es, die Empfehlungen des Bürgerforums in die weiteren Planungen für künftige pandemische Ausnahmesituationen einzubeziehen. Das Forum war Anfang Juni gestartet; die Teilnehmer trafen sich in vier regulären Sitzungen und in einer Arbeitsgruppensitzung. Die Teilnehmerzahl habe zwischen 30 und 51 geschwankt, sagte einer der Beteiligten.

In den Zwischenbericht sind laut Adams rund 55 Maßnahmen der Bürger eingeflossen. Davon habe man 13 Sofortmaßnahmen identifiziert, die sofort umsetzbar seien. Es gebe aber auch Forderungen, die schwer oder nicht praktikabel seien. „Es gab den Vorschlag, für solche Pandemie-Stuationen auch rechtliche Regelungen außer Kraft zu setzen - zum Beispiel den Datenschutz“, sagte Adams. Dieser sei von den Teilnehmern teils als hinderlich erachtet worden. Man könne aber nicht die europäische Datenschutzgrundverordnung außer Kraft setzen.

Ein Abschlussbericht mit einer Bewertung der Landesregierung, welche der geforderten Maßnahmen umsetzbar sind und welche nicht - zumindest nicht kurzfristig - soll laut Adams im November vorliegen.