FDP: Thüringen mit erheblichen Defiziten bei Digitalisierung

Von dpa 07.06.2021, 14:36
Thomas Kemmerich, Fraktions- und Landesvorsitzender der FDP.
Thomas Kemmerich, Fraktions- und Landesvorsitzender der FDP. Michael Reichel/dpa/Archivbild

Erfurt - Thüringen hat bei der Digitalisierung von Bildung, Forschung und Verwaltung nach Einschätzung von FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich erheblichen Nachholbedarf. Er forderte am Montag in Erfurt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auf, die Zuständigkeit für die Digitalisierungsstrategie in der Staatskanzlei zu bündeln. Das gelte auch für Einrichtungen wie die Digitalagentur oder das „Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0“.

„Thüringen verharrt noch immer im digitalen Steinzeitalter“, so Kemmerich. Das habe die Corona-Pandemie, aber auch die Antwort der Regierung auf eine Landtagsanfrage der FDP gezeigt. Bei der vor fünf Jahren vorgelegten „Strategie für die digitale Gesellschaft“, für die fünf Ministerien zuständig seien, gibt es nach Meinung von Kemmerich massive Umsetzungsprobleme.

Als Beispiel nannte er eine noch verbreitete Zettelwirtschaft in der Verwaltung. Nach seinen Angaben gibt es keine digitale Verwaltungsleistung, die vom Land eingerichtet worden sei und tatsächlich von allen Kommunen genutzt werde. „Das bedeutet, dass Bürger, Institutionen und Unternehmen ihre meist am Computer erstellten Unterlagen als Ausdruck in Behörden einreichen müssen, ehe die öffentliche Verwaltung sie stempelt und dann teuer wieder scannt.“ Wenn das Thüringer Service-Konto das Tor zu Online-Verwaltungsdienstleistungen sein solle, müsste es bekannter gemacht werden, so Kemmerich.