Garg lehnt Strafen für das Schwänzen von Impfterminen ab

Von dpa 05.07.2021, 11:33
Heiner Garg (FDP), schleswig-holsteinischer Gesundheitsminister.
Heiner Garg (FDP), schleswig-holsteinischer Gesundheitsminister. Axel Heimken/dpa/Archivbild

Kiel - Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat sich strikt gegen Strafzahlungen für nicht wahrgenommene Impftermine ausgesprochen. „Diese Vorschläge gehen in die komplett falsche Richtung“, sagte Garg am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist völlig nachvollziehbar, dass sich Menschen beim eigenen Hausarzt, bei den Impfzentren und möglicherweise bei der Betriebsärztin für einen Impftermin vormerken lassen, um die Chance auf einen schnellen Termin zu erhöhen.“

Jeder sei gefordert, nach bestem Wissen und Gewissen andere Termine zu stornieren, sagte Garg. „Aber hier mit Strafen zu drohen, ist genau der falsche Ansatz. Strafen wirken auch abschreckend auf Menschen, die wir für das Impfen gewinnen wollen - wir müssen im Gegenteil mit den Vorteilen einer Impfung gegen das Coronavirus werben und weiter niedrigschwellige Impfangebote für alle Menschen zur Verfügung stellen.“

Vertreter von SPD und Union hatten derlei Sanktionen zuvor befürwortet. „Es wäre richtig, wenn es eine Strafe gäbe für diejenigen, die nicht einmal ihren Termin absagen“, sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der „Bild am Sonntag“. Der Vize der Unions-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), sagte, Impftermine verfallen zu lassen, sei nicht nur rücksichtslos, sondern ein Schlag ins Gesicht all derer, die derzeit noch auf den knappen Impfstoff warteten. Der Präsident des Berliner Roten Kreuzes (DRK), Mario Czaja, hatte die Debatte angestoßen und Bußgelder von 25 bis 30 Euro vorgeschlagen.