Flüchtlinge Land sucht weitere wohnungsähnliche Flüchtlingserstaufnahme
Seit Wochen wird über fehlende Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen in Thüringen diskutiert. Das Land will nun Objekte in Hermsdorf und Erfurt öffnen. Doch das sei nicht genug, sagt Migrationsminister Dirk Adams (Grüne).
Erfurt - Als Reaktion auf viele ankommende Flüchtlinge plant das Thüringer Migrationsministerium eine zusätzliche große Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Ziel sei eine „wohnungsähnliche Anlage wie in Suhl“, sagte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. „So etwas will ich suchen und finden.“ Insgesamt wolle das Land bis zu etwa 2500 Plätze in der Flüchtlingserstaufnahme selbst vorhalten - neben denen der Kommunen. Davon bestehen bisher etwa 1400 Plätze in Suhl. In der voll belegten Einrichtung war es in den vergangenen Tagen zu Ausschreitungen gekommen.
Bereits geplant sind Außenstellen von Suhl in Hermsdorf und Erfurt. Nach Angaben von Adams handelt es sich bei diesen beiden Projekten allerdings „eher um Notunterkünfte“.
Wie groß die noch zu suchende weitere Außenstelle sein muss, ist nach Angaben des Ministers bislang unklar. In die Kapazitätsberechnungen werde Hermsdorf mit etwa 700 und Erfurt mit etwa 400 Plätzen einfließen, sagte er. Schon damit wären in der Summe etwa 2500 Erstaufnahmeplätze erreicht - allerdings handelt es sich damit bei 1100 Plätzen um große Hallen und damit eher um Übergangsquartiere. Dort könnten Menschen nicht für eine längere Zeit leben, sagte Adams. Das solle in der gesuchten Erstaufnahmeeinrichtung anders sein.
Die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl ist seit Wochen überbelegt. Zuletzt waren dort mehr als 1500 Menschen untergebracht. Nach Angaben von Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) führt dies unter anderem dazu, dass die Bewohner der Anlage regelmäßig eineinhalb Stunden beim Essen anstehen müssen. Auch das trage zum Entstehen von Konflikten bei.
In der Flüchtlingserstaufnahme sollen Männer, Frauen und Kinder eigentlich nur eine kurze Zeit verbringen, ehe sie auf Unterkünfte in den Kommunen weiterverteilt werden. Weil in den Landkreisen und kreisfreien Städten inzwischen aber auch nur noch wenige Immobilien zur Verfügung stehen, in denen die Schutzsuchenden unterkommen können, müssen manche von ihnen längere Zeit in der Erstaufnahme verbringen.
Mit Blick auf die Kosten, die den Kommunen durch die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine entstehen, versprach Adams den Landkreisen und kreisfreien Städten auch für 2023 weitere Unterstützung in Millionenhöhe. Die Kommunen könnten damit rechnen, auch im nächsten Jahr einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag zu erhalten, um diese Kosten zu decken, sagte er. „Das ist im Kabinett der Landesregierung verabredet.“
Zuletzt hatte Thüringen 49,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln an die Kommunen des Freistaats weitergereicht, die dazu dienen sollen, die Unterbringungskosten für ukrainische Flüchtlinge aus diesem Jahr zu bezahlen. Adams sagte, diese Zahlungen für das zu Ende gehende Jahr würden im Frühjahr 2023 um ungefähr weitere 16 Millionen ergänzt.
