Müller sieht beim Maskenstreit noch offene Fragen

Von dpa 10.06.2021, 18:52
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht. Annette Riedl/dpa/Archivbild

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in der Diskussion um Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualität noch offene Fragen. „Ein Punkt ist: Hat es eine Haltung gegeben, dass gegebenenfalls minderwertige Masken Menschen zur Verfügung gestellt werden können, bei denen man unterstellt, dass sie nicht so genau hingucken?“, fragte Müller, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, nach Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag. „Wenn das so wäre, das wäre inakzeptabel, muss ich hier ganz klar sagen.“

Alle Menschen hätten den Anspruch auf bestmöglichen Schutz, so der SPD-Politiker. „Und zu sagen „Ja ich weiß da eventuell was, aber einige werden schon damit klarkommen“, das ist für mich der entscheidende Punkt.“ Und der müsse eindeutig ausgeräumt werden. „Hat man alles getan, um allen gleichwertig gute Masken zur Verfügung zu stellen? Das finde ich ist noch ein Punkt, der eindeutig beantwortet werden muss.“

Hintergrund der Debatte ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit in China bestellten Corona-Masken. Nach Plänen des Bundesgesundheitsministeriums sollten demnach Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.