Ost-Regierungschefs beraten mit Angela Merkel

Von dpa 01.06.2021, 17:34 • Aktualisiert: 02.06.2021, 01:19
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Annegret Hilse/Reuters Pool/dpa/Archivbild

Potsdam/Berlin - Die Regierungschefs der sechs ostdeutschen Bundesländer beraten sich heute (11.30 Uhr) pandemiebedingt im Rahmen einer Videokonferenz. Anschließend ist nach Angaben der Staatskanzlei Brandenburg ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Marco Wanderwitz (beide CDU), im Kanzleramt (15.00 Uhr) geplant, ebenfalls als Videoschalte. Brandenburg hat derzeit den Vorsitz bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der ostdeutschen Länder.

Eines der Themen für die Beratungen sind die Empfehlungen der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“. Sie hat unter anderem die Einrichtung eines „Zukunftszentrums für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zur Erforschung gesellschaftlicher Umbrüche vorgeschlagen. In ihrem im Dezember vorgestellten Abschlussbericht hat sie außerdem angeregt, den 9. November als Tag der Maueröffnung, der Pogromnacht 1938 und der Novemberrevolution 1918 als Nationalen Gedenktag zu begehen.

Darüber hinaus wollen die Ministerpräsidenten zum Ende der Legislaturperiode des Bundes Vorschläge für das künftige Zusammenwachsen in Deutschland vorlegen. Sie sollen nach dem Wunsch der MPK-Ost in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der Wahl am 26. September einfließen.