Pläne für Krankenhaus-Mindestfallzahlen: Kritik an Spahn

Von dpa 03.06.2021, 17:09
Der Landtagsabgeordnete Sebastian Ehlers.
Der Landtagsabgeordnete Sebastian Ehlers. Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Schwerin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt wegen Plänen zu Mindestbehandlungszahlen in Krankenhäusern Kritik aus den eigenen Reihen. Der Gesundheitspolitiker der CDU-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Sebastian Ehlers, äußerte in einem Brief an Spahn „große Sorge“ um den Bestand von Stationen kleiner Kliniken im ländlichen Raum, wenn das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung wie geplant verabschiedet werde.

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir die Sorge, dass dem Land die Möglichkeit genommen wird, gegen Mindestzahlen für bestimmte medizinische Leistungen Einspruch einzulegen“, schreibt Ehlers an seinen Parteifreund in Berlin. Die Folge einer solchen Regelung sei eine Bestandsbedrohung von Klinik-Stationen in Flächenländern, die solche Mindestzahlen nicht mehr erreichen.

Krankenhäuser im ländlichen Raum hätten auch eine soziale Funktion, die kaum unter ausschließlicher Betrachtung von Mindestmengen abgebildet werden könne, gibt Ehlers zu bedenken. Das Schließen von Abteilungen kleinerer Krankenhäuser auf dem Land führe zu großer Unzufriedenheit. „Die Folgen einer berechtigten Unzufriedenheit darüber haben wir bei der Landtagswahl 2016 gesehen.“ Damals zog die AfD mit 20,8 Prozent in den Schweriner Landtag ein. Ehlers weiter an Spahn: „Ich bitte Dich eindringlich darum, Diskussionen um Zentralisierung von Gesundheitsleistungen stärker auch von deren Wirkung auf kleinere Häuser her zu betrachten.“