Wahlen Positiver Trend bei Wahlbeteiligung könnte sich fortsetzen
Wenn die Politik vor der eigenen Haustür im Fokus steht, gehen oft nur wenige Menschen zur Wahl. Dennoch gibt es bei der Beteiligung an Kommunalwahlen in Niedersachsen einen leichten Aufwärtstrend. An diesem Sonntag zeigt sich, ob er sich fortsetzt.
Hannover/Göttingen - Das Interesse an den Kommunalwahlen in Niedersachsen könnte aus Sicht eines Demokratieforschers erneut etwas größer ausfallen als in den Vorjahren. Zu einer möglichen Wahlbeteiligung an diesem Sonntag sagte der Direktor des Instituts für Demokratieforschung an der Universität Göttingen, Professor Simon Franzmann, der dpa: „Ich würde tippen - ähnlich wie vor fünf Jahren - um die 55 Prozent, vielleicht ein oder zwei Prozentpunkte höher.“
Damit würde sich ein leichter Aufwärtstrend bei der Wahlbeteiligung auf kommunaler Ebene fortsetzen. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2011 hatten sich - nach einem starken Rückgang der Wahlbeteiligung in der Zeit davor - mit 52,5 Prozent erstmals auf dieser Ebene wieder mehr Menschen beteiligt, fünf Jahre später (2016) lag die Wahlbeteiligung dann bei 55,5 Prozent. Im Vergleich zu Bundstags- und Landtagswahlen stimmen bei Kommunalwahlen aber deutlich weniger Menschen ab.
Franzmann erklärte das so: „Bei Kommunalwahlen wird die Parteipolitik als nicht so wichtig erachtet.“ Die Arbeit der Verantwortlichen vor Ort hat aus Sicht vieler Menschen mehr mit Selbstverwaltung zu tun - und weniger mit der politischen Auseinandersetzung. Kommunen würden traditionell eher als juristische, administrative Einheiten wahrgenommen - in erster Linie also nicht als Orte der Politik.
Das sei ganz früher anders gewesen. Im Jahr 1976 erreichte die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen einen Spitzenwert von mehr als 90 Prozent - die Abstimmung fiel damals mit der Bundestagswahl zusammen. „Aber auch vorher lag sie teilweise bei über 80 Prozent“, erläuterte Franzmann. Damals habe es klare politische Blöcke - die sozialliberale Koalitionen auf der einen und die Union auf der anderen Seite - gegeben. Zu diesen hätten sich die Menschen auch bei den Kommunalwahlen positionieren wollen.
Dass sich jetzt langsam aber stetig wieder mehr Menschen für die Wahlen vor Ort interessieren, liegt aus Sicht des Experten an einer wieder höheren Politisierung der Bevölkerung. Themen wie das Aufkommen der AfD, die „Flüchtlingskrise“ und die Klimadebatte hätten in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass die Menschen wieder deutlicher Stellung beziehen wollten: „Die Kommunalwahlen sind so wieder interessanter geworden, weil sie für den Einzelnen eine Möglichkeit boten, hier eine eigene Einstellung zum Ausdruck zu bringen.“
Einen überraschenden Effekt auf die Wahlen an diesem Sonntag könnte aus Sicht des Forschers die Corona-Pandemie haben. Untersuchungen hätten gezeigt, dass das Vertrauen der Menschen in die Kommunen in der Zeit der Pandemie gewachsen sei. „Die Fehler werden eher der Bundesebene angelastet, auf kommunaler Ebene ist ein Vertrauenszuwachs zu sehen“, erklärte Franzmann. Das könne die Wahlbeteiligung einerseits steigern, andererseits könne die Pandemie aber auch Menschen vom Wählen abhalten.
Welchen Einfluss die Bundestagswahl vom 26. September auf die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen habe, ist nach Einschätzung des Experten offen. „Ich habe den Eindruck, dass die Leute durch die Bundestagswahl ein stärkeres politisches Bewusstsein haben, ob sich das aber auch in der Wahlbeteiligung niederschlägt, vermag ich noch nicht zu sagen.“
Klar sei hingegen, dass ein ganz banaler Faktor wie das Wetter einen entscheidenden Einfluss habe. „Wenn wir besonders gutes oder schlechtes Wetter haben, dann hat das starke Auswirkungen auf die Beteiligung.“
Knapp 6,5 Millionen Menschen in Niedersachsen sind bei den Kommunalwahlen an diesem Sonntag dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Die Niedersachsen bestimmen dann nicht nur über die Zusammensetzung der rund 2134 kommunalen Vertretungen, es werden auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister gewählt.
Sollte es bei den Direktwahlen im ersten Wahlgang noch keine Entscheidung geben, so gibt es in den betroffenen Kommunen am 26. September Stichwahlen zwischen den Bewerbern oder Bewerberinnen mit den meisten Stimmen.
