Gesundheit

Schwesig: Einheitliche Lösung bei Lohnausfall-Ausgleich

Von dpa 10.09.2021, 16:05 • Aktualisiert: 12.09.2021, 07:37
Manuela Schwesig (SPD) spricht.
Manuela Schwesig (SPD) spricht. Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Schwerin - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) setzt in der Frage, ob Ungeimpfte künftig noch einen Ausgleich für Lohnausfall bei Quarantäne vom Staat bekommen sollen, auf eine bundeseinheitliche Lösung. Die bisherigen Pläne einzelner Bundesländer würden geprüft, sagte ein Sprecher der Schweriner Staatskanzlei am Freitag. Am besten sei eine bundesweite Regelung.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte sich am Donnerstagabend in der Sendung „Maybrit Illner“ im ZDF dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte keinen Anspruch mehr auf Entschädigung haben sollen, wenn sie in Quarantäne müssen. „Wenn die Impfung zumutbar ist und nicht gesundheitliche Gründe dagegen sprechen, dann gibt es irgendwann auch keinen Grund mehr, dass diese Verdienstausfallsentschädigung letztlich vom Steuerzahler wieder gezahlt wird“, sagte er.

Baden-Württemberg hatte diesen Schritt bereits angekündigt - und laut Gesundheitsministerium sei davon auszugehen, dass bis 15. September jeder eine Impfmöglichkeit gehabt haben werde. In Rheinland-Pfalz soll dies zum 1. Oktober umgesetzt werden, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte.

Die AfD als größte Oppositionsfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern kritisierte die Überlegungen. Dies sei eine Impfpflicht durch die Hintertür, sagte der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer. „Unabhängig davon, dass das Infektionsschutzgesetz die Einstellung der Zahlungen für den Verdienstausfall zulässt, dient das nicht unbedingt der Akzeptanz der Impfung.“