Stohn weist Grünen-Kritik an Regierungsarbeit zurück

Von dpa
Fraktionsvorsitzender Erik Stohn (SPD) spricht.
Fraktionsvorsitzender Erik Stohn (SPD) spricht. Carsten Koall/dpa/Archivbild

Potsdam - Der SPD-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Erik Stohn, hat den Vorwurf der Grünen mangelnder Teamfähigkeit gegen die SPD in der rot-schwarz-grünen Koalition zurückgewiesen. „Wir haben seit dem Start der Koalition umfangreiche Gesprächsformate eingeführt, viel mehr als zu Zeiten der Koalition mit den Linken“, sagte Stohn in einem Interview der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (Montag). „Mit drei Koalitionspartnern brauchen wir manchmal etwas länger mit der Abstimmung - wenn sich SPD und CDU einig sind, ist das mit den Grünen nicht immer der Fall. Aber unsere Wahrnehmung ist: Es läuft.“

Die Landesvorsitzende der Grünen, Julia Schmidt, hatte fehlendes Vertrauen bei der Regierungsarbeit innerhalb der Koalition beklagt. „Das ist Quatsch“, sagte Stohn. „Ich glaube, dass es besser ist, wenn man miteinander spricht, als übereinander, denn genau das führt doch zu einer Verschärfung des Klimas in der Koalition.“ Und weiter: „Wir müssen den Grünen immer wieder sagen "Liebe Leute, Ihr seid nicht mehr in der Opposition, ihr seid jetzt in der Regierung, ihr tragt Verantwortung für das Land (...)".“

Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte Kritik innerhalb der Koalition am Regierungsstil zurückgewiesen. Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen sei „keine Einheitspartei Brandenburg“, hatte er betont. Die unterschiedlichen Positionen der Parteien blieben.

Eine Inventur des Koalitionsvertrags, wie sie die anderen Regierungspartner fordern, hält Stohn nicht für notwendig. „Natürlich können unsere Partner Vorschläge machen, worauf sie künftig verzichten wollen. Wir wissen, worauf wir Wert legen werden.“