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Landtag Werner verteidigt Thüringer Familienkarte

Von dpa Aktualisiert: 24.09.2021, 00:03
Heike Werner (Die Linke), Ministerin für Gesundheit von Thüringen, spricht.
Heike Werner (Die Linke), Ministerin für Gesundheit von Thüringen, spricht. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat die Umsetzung der Familienkarte verteidigt. „Ich bin der Meinung, wir haben sie bestmöglich umgesetzt und sie ist auch ein Erfolg“, sagte Werner am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Die CDU-Fraktion hatte die Diskussion über dieses Thema beantragt.

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Beate Meißner, sagte, von den 22,5 Millionen Euro, die im aktuellen Haushalt eingestellt wurden, werde nicht alles abgerufen. „Von diesem Geld wird nur ein Bruchteil bei den Familien ankommen“, monierte Meißner. „Ich hatte den Eindruck: Es war von vornherein nicht gewollt“, sagte sie.

„Diese Unterstellung ist falsch und ich will sie hier mit aller Deutlichkeit zurückweisen“, sagte Werner. Sie sprach von einer Kampagne der CDU gegen die Familienkarte.

Mit der Familienkarte soll jede Familie mit Kindern vom Land Gutscheine in Höhe von 50 Euro pro Kind erhalten, um ihnen kostenlose Besuche in Kultur- und Freizeiteinrichtungen zu ermöglichen. Rund 280 Einrichtungen nehmen nach Ministeriumsangaben mittlerweile an dem Programm teil. Inzwischen gilt sie auch für die Bundesgartenschau in Erfurt.

Die CDU-Fraktion kritisierte, dass die Familienkarte nicht als App umgesetzt wurde. Auch die FDP-Abgeordnete Franziska Baum sagte: „Wir hätten die App gerne gesehen.“

Werner machte klar, dass sich die Entwicklung einer solchen App komplizierter als erwartet herausgestellt hatte. Etliche Einrichtungen hatten zudem signalisiert, dass sie eine solche App mit einer Bezahlfunktion nicht hätten umsetzen können. Dadurch wären vor allem kleinere Einrichtungen im ländlichen Raum weggefallen, sagte Werner.

Die Familienkarte wird an Vergabestellen im ganzen Land ausgegeben. Die Familie sollten per Brief dazu benachrichtigt werden.