Grit Warnat über die Kulturförderabgabe: Auf wackligen Beinen

Gesetzliche Rahmenbedingungen für eine Kulturförderabgabe, wie sie der Kulturkonvent fordert, müssen wohlüberlegt sein. Zwar zeigt Weimar, wie man mit solch einer Abgabe Geld in seinen Topf für Kulturaufwendungen spülen kann. Andere Städte aber plagen sich vor Gerichten, weil Hoteliers Sturm laufen.

Eine Kulturförderabgabe ist so umstritten, weil rechtssichere Lösungen schwer zu finden sind. Es gibt so viele offene Fragen. Kann man gezwungen werden, dem Hotel zu verraten, ob man dienstlich oder privat angereist ist? Und wer kontrolliert das eigentlich? Während in Berlin 22 Verwaltungsmitarbeiter für die Bearbeitung gebraucht werden, sollen Kultureinrichtungen am Personal sparen. Und dann ist da noch die Frage, wo das Geld ankommt? Wirklich bei der Kultur? Wer garantiert, dass es nicht in den kränkelnden Haushalten verschwindet?

Eine Kulturförderabgabe steht auf ganz wackligen Beinen.