EU Termin für Wahl des Europäischen Parlament im Juni 2024 in Deutschland steht
In der EU wird im Juni 2024 das neue Europaparlament gewählt. Das Datum für den Wahltag in Deutschland steht fest. Zum kommenden Termin dürfen zum ersten Mal Jugendliche ab 16 Jahren zur Urne gehen.
Brüssel/Magdeburg - Die nächste Wahl des Europäischen Parlaments findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. In einem Pressegespräch hat die stellvertretende Bundeswahlleiterin Deutschlands, Anna-Karina Elbert, mitgeteilt, wer für Deutschland im europäischen Parlament sitzen wird.
Wann wird das europäische Parlament gewählt?
Der Wahlzeitraum von Donnerstag bis Sonntag, 6. bis 9. Juni, gilt für alle EU-Länder. Damit soll nach Angaben der Bundeswahlleiterin gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können.
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Das heißt aber nicht, dass vier Tage lang gewählt werden kann. Wahlberechtigte Bürger können nur an dem Tag wählen, der von dem Land fest gelegt wurde, in dem sie wählen.
In den meisten Mitgliedstaaten der EU wird an einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag gewählt. In den Niederlanden wird beispielsweise aber unter der Woche gewählt, für die Europawahl donnerstags.
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Die Europawahl wird alle fünf Jahre abgehalten, die kommende ist die Zehnte. 1979 haben die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum ersten Mal ein europäisches Parlament gewählt. Es sitzt in Straßburg und Brüssel.
Wann findet die Europawahl in Deutschland statt?
In Deutschland werden die Abgeordneten für das europäische Parlament am Sonntag, den 9. Juni 2024, gewählt. Bei der kommenden Wahl gibt es eine größere Wählerschaft. Zum ersten Mal können Jugendliche ab 16 Jahren wählen.
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Nach der Die Europawahl 2019 war die Parteienfamilie EVP stärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Zu ihr gehören unter anderem CDU und CSU gehören. Die Sozialdemokraten wurden zweitstärkste Fraktion. Allerdings erreichten beide Lager ein historisches Tief. Bei der Wahl legten Rechte und Rechtsradikale zu, aber auch Grüne und Liberale konnten Gewinne verbuchen.
Wer wird bei einer Europawahl gewählt?
Bei der Wahl werden die Mitglieder des europäischen Parlaments gewählt. Aus jedem Mitgliedsland der EU wird eine bestimmte Anzahl an Politikern zum Europäischen Parlament gewählt. Wie viele Abgeordnete ein Land stellt, hängt von der Bevölkerungszahl ab.
Kleinere Länder bekommen aber verhältnismäßig mehr Sitze als große Staaten. Derzeit stellen die Länder Malta, Luxemburg und Zypern 6 Abgeordnete, Deutschland als bevölkerungsreichstes Land 96 Parlamentarier.
Bei der Wahl treten zwar nationale Parteien an, die meisten Abgeordneten treten nach der Wahl aber einer länderübergreifenden Fraktion bei. Die meisten nationalen Parteien sind auch Mitglied einer europäischen Partei.
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Nach der Wahl wählt das Parlament den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Kommission ist das Exekutivorgan der EU: eine Art Kabinett mit jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedstaat. Sie erarbeitet Vorschläge für neue Gesetze. Der Kandidat oder die Kandidatin für diese Position wird vom Europäischen Rat - ein Gremium aus europäischen Regierungschefs - vorgeschlagen.
Wie läuft die Europawahl ab?
Bei der Europawahl darf entweder am Wohnort oder im Heimatland gewählt werden. Dabei ist zu beachten, dass jede Person nur einmal wählen darf und sich deswegen zwischen Wohnort und Heimat entscheiden muss.
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Wie die Wahl des europäischen Parlaments in den einzelnen Ländern abläuft, ist nicht einheitlich geregelt. Jedes Mitgliedsland wählt nach seinem eigenen Wahlrecht Abgeordnete für die Anzahl der Sitze, die ihnen zugewiesen wurden. Einheitlich ist das Alter, ab dem Menschen wählen dürfen: 16 Jahre.
Wie läuft die Wahl in Deutschland ab?
In Deutschland wird das Wahlregister über das Melderegister erstellt. Die Bundeswahlbehörde erhält aus dem Melderegister einen Auszug. Alle, die zu diesem Zeitpunkt in Deutschland gemeldet sind, werden ins Wahlregister aufgenommen und zur Wahl aufgerufen.
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Deutsche Staatsbürger, die nicht in Deutschland gemeldet sind, beispielsweise, weil sie zu der Zeit außerhalb von Deutschland wohnen oder wohnungslos sind, müssen sich aktiv in das Wahlregister eintragen lassen. Der Antrag dafür kann bis 21 Tage - also drei Wochen - vor der Europawahl gestellt werden.
Wer kann ins Europäische Parlament gewählt werden?
Bei der Europawahl treten ausschließlich Parteien oder Vereine, die Politik mitgestalten wollen, an. Einzelne Personen können hier nicht gewählt werden, wie es in Deutschland bei der Bundestagwahl oder Landtagswahlen üblich ist.
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Die Parteien können eigene Wahllisten für die einzelnen Bundesländer oder eine Wahlliste für alle Bundesländer aufstellen. Bei der Europawahl gibt es aber anders als bei deutschen Wahlen keine Prozenthürde.
Parteien müssen keinen bestimmten Prozentsatz der möglichen Stimmen erreichen, um Mitglieder als Abgeordnete ins europäische Parlament schicken zu können.
Welche Thematischen Schwerpunkte gibt es?
Den Wählenden war in den vergangenen Jahren besonders wichtig, dass die Armut und soziale Ausgrenzung bekämpft wird. Das geht aus einer Umfrage des Public Opinion Monitoring Unit des Europäischen Parlaments hervor. Auf Platz zwei und drei waren das öffentliche Gesundheitwesen und Klimaschutz.
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Was bringt es mir, bei der Europawahl wählen zu gehen?
Die Auswirkungen von Entscheidungen des europäischen Parlamentes sind auch auf landesweiter und regionaler Ebene zu spüren. Einige Gesetze setzen Rahmenbedingungen für landesweite Gesetze, es gibt aber auch mehrere Förderprogramme, die lokale Projekte unterstützen.
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In Sachsen-Anhalt kann Geld aus mehreren Fördertöpfen beantragt werden. Unter anderem aus dem "Just Transition Fund", der hilft, vor Ort Klimaziele zu erreichen und "Horizont Europa", eine Förderung für Forschung und Innovation. Fördergelder daraus können in Deutschland bundesweit für passende lokale Projekte beantragt werden.
