Klingbeil: „Diese Union ist kaputt“

Berlin

Mit heftigen Attacken auf die Union hat die SPD ihren Parteitag in Berlin begonnen.

„Eine Union, deren Spitzenkräfte Karliczek, Altmaier und Scheuer heißen, eine solche Union sollte nicht in der Regierung sein“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil in Berlin mit Blick auf Unionsminister. 600 online zugeschaltete Delegierte sollten am frühen Nachmittag das Bundestagswahlprogramm beschließen und Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen.

Die Union werde wöchentlich von neuen Maskenaffären heimgesucht und sei geprägt von brutalen Machtkämpfen. CSU-Chef Markus Söder sei am Ende zu feige für die Kanzlerkandidatur gewesen. Armin Laschet sei als CDU-Chef Kandidat hasenfüßig unterwegs und mache sich als Kanzlerkandidat eigentlich nur noch Gedanken um die Zeit nach seiner Niederlage.

„Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen“, sagte Klingbeil. „Es braucht Erfahrung, es braucht Leadership, es braucht Kompetenz, es braucht Kraft, es braucht Olaf Scholz für Deutschland.“ Angesichts der schlechten Umfragewerte für die SPD im Vergleich zu Grünen und Union sagte er: „Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl.“

Scholz stehe für vier Kernziele: „Ein klimaneutrales Land bis allerspätestens 2045, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein flächendeckend starkes Gesundheitssystem in Deutschland.“ Indirekt versprach Klingbeil einen anderen Politikstil als unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU): „Es braucht einen politischen Kulturwandel, nicht zurücklehnen, nicht selbstzufrieden sein, nicht moderieren, sondern führen.“

Der SPD-Parteimanager wies darauf hin, dass 80 Direktkandidatinnen und -kandidaten der SPD für den Bundestag unter 35 Jahre alt seien. „Jünger, bunter, weiblicher – das sind bei uns nicht nur Floskeln.“