Orban sucht Hilfe bei Erdogan
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban plant- um die Versorgung seines Landes im Erdgas zu sichern, auf die Hilfe des türkischen Präsidenten Erdogan.
Budapest - Serbien hat nach den Worten des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto zugesagt, russisches Gas durch eigene Infrastruktur nach Ungarn zu leiten, sollte die Ukraine den Transport über ihr Gebiet stoppen. Serbien werde „die notwendigen Transitkapazitäten bereitstellen“, erklärte Szijjarto nach einem Treffen von Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic und Ungarns Regierungschef Viktor Orban.
Die Sicherung der Energieversorgung war eines der Themen bei dem Treffen am Sonntag in Budapest, zu dem Orban auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew und die Staatschefs von Turkmenistan und Kirgisistan eingeladen hatte.
Die Türkei plant, zum neuen Erdgas-Drehkreuz für Europa zu werden, wie das „Handelsblatt“ berichtet hatte. Durch das Land verlaufen Hauptrouten für Gasexporte.
Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, dass sich die Regierung in Kiew nicht an Gesprächen mit Russland über den Transit von russischem Gas durch ukrainisches Territorium beteiligen will. „Wir werden ganz sicher nicht an Gesprächen mit den Russen teilnehmen, das ist absolut klar“, sagte Energieminister Herman Haluschtschenko dem ukrainischen Dienst des von der US-Regierung finanzierten Senders „Voice of America“: „Das nächste Jahr wird zeigen, ob Europa ohne russisches Gas auskommen kann.“ Die Voraussetzungen dafür seien seiner Ansicht nach gegeben.
Russland hatte in Aussicht gestellt, den Vertrag über den Gastransit durch die Ukraine über das Jahr 2024 hinaus zu verlängern, wenn die Europäische Union (EU) weiterhin russisches Gas benötige. Die EU hat sich in den Sanktionen gegen Russland wegen des Einmarschs in die Ukraine verpflichtet, bis 2027 auf russisches Gas zu verzichten.
„Ich will nur darauf hinweisen, dass die Transitverträge, die Russland mit der Ukraine geschlossen hat, im Jahr 2024 auslaufen – und der Krieg wütet! Es gibt kein sicheres Szenario, wie es da weitergeht. Und würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es ja noch immer durch die Ukraine fließt, nach Südosteuropa kommen, gilt, was europäisch verabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten. So sind die europäischen Regeln und Vereinbarungen“, hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am 13. Juni dieses Jahres beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum gesagt, wie das Portal „Telepolis“ berichtete.
