Merkels später Besuch in Chemnitz

Chemnitz (dpa) l Über Chemnitz liegt eine gespannte Ruhe. Angela Merkel kommt in die Stadt – und die Erwartungen an den Besuch der Bundeskanzlerin schwanken zwischen sehr gering und hoch. In Ostdeutschlands drittgrößter Stadt mit knapp 250.000 Einwohnern wird der Regierungschefin wie bei ihren vorherigen Besuchen in Sachsen wohl wieder weniger Beifall und Anerkennung entgegengebracht werden als Ablehnung und Kritik zuvorderst an ihrer Flüchtlingspolitik.

„Frau Merkel polarisiert bei vielen Menschen in Sachsen“, sagt Franz Knoppe, Leiter des ausgezeichneten Anti-NSU-Theaterprojekts „Unentdeckte Nachbarn“. So war die Kanzlerin unter anderem in Heidenau, später während des Bundestagswahlkampfs und zuletzt in Dresden beschimpft und angefeindet worden.

Wenn die scheidende CDU-Vorsitzende am Freitag für rund fünf Stunden zum zweiten Mal nach 2009 in Chemnitz weilt, sind 82 Tage seit der mutmaßlich durch Asylbewerber verübten tödlichen Messerattacke auf einen Deutschen vergangen. Es sind zwölf Wochen, die die Stadt umgekrempelt und gespalten haben. Rechte Kräfte haben den Tod des 35-Jährigen für sich vereinnahmt und sind mit ihrer Hetze gegen Ausländer auf erstaunlich offene Ohren gestoßen. Seither gab es fremdenfeindliche Übergriffe, Anschläge auf jüdische, persische und türkische Restaurants, und die rechte Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ wurde aufgedeckt. Zuletzt hatten Unbekannte in der Nacht vor dem 80. Jahrestag der Pogromnacht Stolpersteine beschädigt, die an Opfer der Nazi-Zeit erinnern.

Die Gewerbetreibenden in und um Chemnitz haben davon die Nase voll. „Unsere Unternehmer wünschen sich mehr mediale Aufmerksamkeit für die positiven Dinge in unserer Region – von den wirtschaftlichen Erfolgen bis hin zu den vielen gelungenen Integrationsbeispielen“, sagt der Hauptgeschäftsführer der IHK Chemnitz, Hans-Joachim Wunderlich. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erneuert derweil ihre Kritik am Zeitpunkt des Merkel-Besuchs. „Die Ereignisse Ende August hatten für Chemnitz, aber auch für die Bundesregierung – die fast an der Interpretation der Geschehnisse zerbrochen wäre – eine große Tragweite. Daher habe ich gehofft, dass die Kanzlerin sich rasch ein eigenes Bild machen und mit den Bürgern der Stadt ins Gespräch kommen möchte“, sagt sie der Deutschen Presse-Agentur. Fragt man die Menschen auf der Straße, trifft man oftmals auf Gleichgültigkeit oder Ablehnung. „Ist mir egal“, „Was will die hier?“, „Sie hätte mal eher kommen müssen“ – so oder ähnlich fallen die Kommentare aus. Namentlich möchte niemand genannt werden. Man wisse ja nicht, wo das alles landet. Ausdruck einer Skepsis gegenüber den Vertretern von Medien. Diese wird von Pro Chemnitz stetig geschürt. Die Bewegung um den einstigen sächsischen Republikaner-Anführer Martin Kohlmann hat einen Kern von etwa 1000 Anhängern um sich geschart, die allwöchentlich am Freitag um die Häuser ziehen. Dabei skandieren sie Parolen wie „Das System ist am Ende, wir sind die Wende“, „Wir sind das Volk“, „Widerstand“ oder auch das obligatorische „Merkel muss weg!“.

Nun kommt die Kanzlerin nach Chemnitz. Es ist wieder Freitag und die Merkel-Gegner wollen sich nach Sonnenuntergang diesmal statt am Karl-Marx-Monument an der Richard-Hartmann-Halle versammeln. Dort besucht die CDU-Chefin zum Auftakt den Basketball-Zweitligisten Niners Chemnitz. Vorrangiger Anlass ihres Kommens ist eine Einladung der Tageszeitung „Freie Presse“ zu einer Diskussion mit ihren Lesern.

In der Hartmannfabrik werden circa 100 Abonnenten zwei Stunden lang mit der Regierungschefin debattieren können. Rund 70 Medienvertreter aus dem In- und Ausland werden davon berichten. Die Zahl der Anfragen dafür war doppelt so groß. Zwischen den beiden Terminen steht ein Gespräch hinter verschlossenen Türen unter anderem mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der Rathauschefin auf dem Programm.

Die Polizei rüstet sich mit einem Großaufgebot für alle Eventualitäten. Neben sächsischen Beamten sind den Angaben zufolge Kräfte der Bereitschaftspolizei aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundespolizei im Einsatz.