Zeichen von Resignation

Magdeburg l In Chemnitz reihen sich Bürger bei Extremisten ein. In Mitteldeutschland würden über 20 Prozent die AfD wählen, obwohl sie sie für inkompetent halten. Das sind sehr ernst zu nehmende Zeichen von Resignation. Unsere Demokratie verliert an Ansehen, gerade weil sie ihren vornehmlichsten Prinzipien auch bei größten Herausforderungen treu bleibt: Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Gleichheit vor dem Gesetz.
Es reicht nicht, den Zeigefinger auf Sachsen zu richten. Alle staatstragenden Kräfte müssen deutlicher machen, dass sie den Herausforderungen weltweiter Flucht und Migration auch mit diesen Mitteln gerecht werden. Das bedeutet mehr Einsatz für Integration, widerspruchsfreie Gesetzgebung und effektive Verbrechensbekämpfung. Das erfordert klare Bekenntnisse zu einer wehrhaften und werteorientierten Demokratie über Parteigrenzen hinweg.
Sobald das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zurückkehrt, wird der demokratiefeindliche Spuk vorbei sein.