Der Yücel-Effekt ist eingetreten

Berlin/Istanbul (dpa) l Als Deniz Yücel aus dem Gefängnis in Silivri bei Istanbul entlassen wird, muss alles ganz schnell gehen. Der Konvoi mit dem damaligen deutschen Generalkonsul Georg Birgelen bringt den "Welt"-Korrespondenten und dessen Frau Dilek an diesem 16. Februar 2018 nur noch einmal kurz in deren Wohnung im Istanbuler Zentrum. Dort nimmt der damals 44-Jährige eine Videobotschaft für seine Unterstützer auf, packt die Katze ein, dann geht es zum Flughafen, wo ein Charter-Jet nach Berlin wartet. Nach knapp drei Stunden Flug ist er in Sicherheit.

An diesem Samstag jährt sich die Freilassung des einst prominentesten deutschen Häftlings zum ersten Mal. Monatelang war Yücel eine Symbolfigur für den desaströsen Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen. Die Justiz warf dem Reporter Unterstützung von Terroristen vor, Präsident Recep Tayyip Erdogan nannte ihn "Agentterrorist". In Deutschland wurden Yücel und andere aus politischen Gründen inhaftierte Deutsche dagegen von vielen als "Geiseln" der Türkei gesehen. So sagte es jedenfalls auch der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel.

Nach der Freilassung Yücels hofften beide Seiten auf die Wende in den deutsch-türkischen Beziehungen. "Die Schwierigkeiten liegen nun hinter uns", sagte der damalige türkische Ministerpräsident Binali Yildirim schon wenige Stunden nach der Ausreise Yücels. Die Bilanz fällt heute gespalten aus: Die Beziehungen haben sich zwar deutlich entspannt, von Normalität kann aber noch keine Rede sein.

"Wir haben immer noch keine positive Grundstimmung erreicht", sagt beispielsweise der Abgeordnete von Erdogans Regierungspartei AKP, Mustafa Yeneroglu. "Der Vertrauensverlust der letzten Jahre war so gewaltig, dass das Zeit braucht. Aber wir sind auf einem guten Weg." Ähnlich sieht man das auf deutscher Seite.

Positiv zu verbuchen ist vor allem, dass es keine Schimpftiraden mehr gibt. Man spricht wieder miteinander statt übereinander. Der erste Staatsbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland im September fand in diesem Geiste statt. Auch wenn er nicht ohne Probleme und Zwischenfälle verlief, war er ein Schritt in Richtung Normalisierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte aber auch, dass es weiter "tiefgreifende Differenzen" gebe.

Ein Motor für eine Annäherung beider Länder könnte die Wirtschaft sein. Nachholbedarf wird auf beiden Seiten gleichermaßen gesehen – außerdem steckt die türkische Wirtschaft in der Krise und wünscht sich deutsche Investitionen. Die Türkei-Reise von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Oktober wurde von türkischen Regierungsvertretern zwar als der wichtigste Besuch seit Jahren beschrieben. Zählbare Fortschritte gibt es aber noch nicht.

Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags sind die deutschen Exporte in die Türkei im vergangenen Jahr um zehn Prozent zurückgegangen. Das Vertrauen deutscher Unternehmen in den Wirtschaftsstandort Türkei sei weiter beschädigt, sagt DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. "Bei den deutschen Bestandsinvestitionen in der Türkei verharren wir seit Längerem auf gleichbleibendem Niveau."

Die größte Belastung für das Verhältnis beider Länder sind aber nach wie vor die Deutschen in türkischen Gefängnissen. Von Außenminister Heiko Maas bis Merkel betonen hochrangige Politiker weiter, dass es keine Normalisierung geben kann, solange diese Fälle in der Welt sind.

Sowohl deutsche als auch türkische Beobachter sehen aber das Bemühen, sie aus der Welt zu schaffen. Seit der Ausreise von Yücel kamen nach und nach weitere Untersuchungshäftlinge frei, unter ihnen die Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu, erst Anfang Januar der Hamburger Dennis E.. Am Donnerstag wurde ein weiterer Angeklagter aus der U-Haft entlassen: Adil Demirci (33), ein Sozialarbeiter aus Köln, dem die Staatsanwaltschaft die Mitgliedschaft in einer linksextremen Gruppe vorwirft. Sein Prozess geht weiter.

Damit schrumpfte die Zahl der öffentlich bekannten Fälle auf drei zusammen. Zum Vergleich: Anfang 2018 waren es noch sieben deutsche Staatsbürger, deren Freilassung die Bundesregierung forderte, weil sie aus Berliner Sicht aus "politischen Gründen" – sprich wegen Terrorvorwürfen – in der Türkei inhaftiert waren.

Das Auswärtige Amt hat allerdings jüngst die bisher gültige Zählweise für die aus "politischen Gründen" inhaftierten Deutschen aufgehoben. Sie werden in der Statistik jetzt nicht mehr gesondert aufgeführt. Begründung: Nicht bei allen 47 deutschen Häftlingen in türkischen Gefängnissen sei "eine binäre Einordnung in "politischer Fall" und "nicht-politischer Fall" eindeutig möglich".

Die neue Zählweise macht es der Bundesregierung leichter, auf dem Weg zur Normalisierung mit der Türkei voranzuschreiten. Auf dem Papier gibt es damit nämlich keine explizit politischen Fälle mehr. Eine solche Formalie kann in der politischen Kommunikation einen großen Unterschied machen.

Und was ist aus Deniz Yücel geworden? Es mag ruhig um den prominenten Ex-Gefangenen geworden sein, abgetaucht ist er aber nicht. Die ersten Monate nach der Haft verbrachte Yücel größtenteils an der Seite seines schwer kranken Vaters Ziya Yücel, der inzwischen verstorben ist. "Das war nicht leicht, aber immerhin konnte ich bei ihm sein. Ich möchte mir nicht ausmalen, wie es gewesen wäre, wenn meine Geiselnahme noch ein paar Monate länger gedauert hätte", schrieb er zum Jahrestag seiner Freilassung in der "Welt".

Inzwischen hält sich Yücel vorwiegend in Südeuropa auf. Aus dem Gefängnis heraus habe er seiner Frau Dilek versprochen, nach seiner Freilassung irgendwo zu leben, "wo unsere Füße die Erde berühren". Das Erlebte verarbeitet er unter anderem in einem Buch, das im Mai erscheinen soll.

Danach wolle er wieder als Journalist berichten und kommentieren, schrieb Yücel – "vielleicht eines Tages auch wieder aus der Türkei, wo sich durch meine Freilassung kein Deut an der Missachtung der Grundrechte geändert hat".