Koalitionsstreit Lösung im Fall Maaßen am Wochenende
Angela Merkel hat am Freitag verkündet, dass sie sowie Horst Seehofer und Andrea Nahles am Wochenende den Fall Maaßen neu beurteilen wollen.
München (dpa/rk) l CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. "Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht", sagte Seehofer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Am Freitagabend äußerte sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Causa Maaßen. In München sagte Merkel, sie sei mit Nahles und Seehofer übereingekommen, die Lage am Wochenende neu zu bewerten. "Das ist richitg und notwendig", so Merkel.
Zuvor war bekannt geworden, dass Nahles nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu verhandeln will. Das geht aus einem Brief von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zunächst "Spiegel Online" berichtet hatte. Seehofer berichtete zudem, die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen.
Nahles schrieb: "Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen Anliegen der Koalitionspartner zu beraten." Die SPD-Chefin hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung als Verfassungsschutzpräsident gedrungen, dessen Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs in sein Ministerium holen.
Nahles schrieb: "Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen Anliegen der Koalitionspartner zu beraten." Die SPD-Chefin hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung als Verfassungsschutzpräsident gedrungen, dessen Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs in sein Ministerium holen.
