Heikler Besuch eines Flüchtlingscamps

Berlin (dpa) l Das ist keine einfache Reise für die Kanzlerin. Erstens kann Angela Merkel wegen der Staatsaffäre um den Satiriker Jan Böhmermann eigentlich keine Fotos gebrauchen, die sie Seite an Seite mit dem stets lächelnden türkischen Regierungschef Ahmet Davutoglu zeigen. Zweitens steht es mit ihrer Beziehung zu EU-Ratschef Donald Tusk – zu dem sie während seiner Zeit als polnischer Regierungschef ein enges Vertrauensverhältnis hatte – seit der Flüchtlingskrise nicht zum Besten. Und drittens wirkt Merkel bei solchen – für sie sehr seltenen – Auftritten wie am Samstag in einem Flüchtlingscamp im Südosten der Türkei etwas unbeholfen.

Dass Flüchtlinge im vorigen Jahr mit Merkels Billigung und dem Stillhalten ihrer Bodyguards Selfies machen durften, ändert nichts an der Abneigung der Kanzlerin, sich mit Menschen in Not medienwirksam ablichten zu lassen. Vor einigen Monaten wollte sie mit den Selfies ein Zeichen setzen, dass syrische Flüchtlinge in Deutschland willkommen sind. Viele Bürger und Politiker nahmen ihr das übel. Sie interpretierten die Bilder, die um die Welt gingen, als Einladung Merkels an alle Hilfebedürftigen, nach Deutschland zu kommen.

Bis zum Oktober vorigen Jahres hatte Merkel die Türkei mehr als zweieinhalb Jahre gar nicht besucht. Als Fan von Präsident Recep Tayyip Erdogan galt die Kanzlerin noch nie und war auch nie eine Befürworterin einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union. Dass sie sich seit Monaten um eine Verbesserung der Beziehungen bemüht, ist der Flüchtlingskrise geschuldet.

Merkel sieht keine andere Möglichkeit als die Bitte an Ankara um Zusammenarbeit. Nun reist sie zum vierten Mal innerhalb nur eines halben Jahres in die Türkei. Abgesehen vom G-20-Gipfel im November wird es wieder hauptsächlich um Flüchtlinge gehen.

Diesmal will Merkel nicht in den Machtzentren in Istanbul und Ankara darüber verhandeln, wie die Türkei den Zustrom von Migranten stoppen kann. Im südosttürkischen Gaziantep – einer der Regionen mit den meisten Syrern in der Türkei – will sie jene Menschen treffen, deren Schicksale bei den Gesprächen immer verhandelt werden. Auf dem Programm steht ein Besuch in einem Flüchtlingscamp in Nizip, rund 50 Kilometer von Gaziantep-Stadt entfernt.

„Wir geben der Türkei drei Milliarden Euro nur dafür, dass sich die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert“, sagt Merkel kurz vor dem Besuch. „Um davon einen praktischen Eindruck zu bekommen und auch zu sehen, was getan werden kann und wie man es möglichst schnell umsetzen kann, findet diese Reise statt.“ Sie betont auch, dass es kein bilateraler Besuch ist – schließlich begleiten sie neben Tusk auch Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans.

Die Kurdische Gemeinde in Deutschland kritisierte am Freitag, dass Merkel nicht auch die nahegelegene kurdische Metropole Diyarbakir und die Nachbarprovinzen als Zeichen europäischer Solidarität besucht. „Denn hier braut sich gerade die neue Flüchtlingswelle in Richtung Europa zusammen“, warnt der Vorsitzende Ali Ertan Toprak.

Nicht auf dem Programm steht in Gaziantep ein Treffen mit Erdogan. Im Oktober saßen Merkel und Erdogan bei ihrem Gespräch im Istanbuler Yildiz-Palast auf vergoldeten Thronen, auch diese Fotos gingen um die Welt. Dass zumindest Handschlag-Fotos von ihr und Erdogan nun ausbleiben, dürfte Merkel gelegen kommen.

Merkels Umgang mit der Türkei bleibt ein Drahtseilakt. Schweigt sie zu den aus europäischer Sicht besorgniserregenden Entwicklungen im Land, ist ihr Kritik in Deutschland sicher. Erdogan vor den Kopf zu stoßen, was schnell geschehen ist, kann sie sich aber auch nicht leisten. Denn der Flüchtlingspakt mag zwar unterzeichnet sein und erste Wirkungen zeigen – die Zahl der Migranten, die auf den griechischen Inseln ankommen, ist wie geplant deutlich gesunken.

Doch das Abkommen mit der Türkei steht auf wackligen Füßen, die Warnungen aus Ankara vor einem Scheitern sind in den vergangenen Tagen immer lauter geworden. Die Türkei verdächtigt die EU, das wichtigste Ziel Ankaras nicht oder nur beschränkt umzusetzen: Die für Ende Juni in Aussicht gestellte Visafreiheit für den Schengen-Raum.

Davutoglu sagte am Montag, sollte die EU ihre Zusagen im Flüchtlingspakt nicht einhalten, „kann natürlich niemand erwarten, dass die Türkei sich an ihre Verpflichtungen hält“. Noch deutlicher warnte Außenminister Mevlüt Cavusoglu: „Wenn die EU ihr Wort nicht hält, werden wir alle Abkommen inklusive Rücknahmeabkommen aufkündigen.“ Erdogan machte schon mal klar, wen er im Verhältnis zur EU am längeren Hebel sieht. Unter tosendem Applaus seiner Zuhörer sagte er am Dienstag: „Mehr noch als die Türkei die Europäische Union benötigt, braucht die Europäische Union die Türkei.“