Sozialdemokratie Das rote Herz schlägt nicht mehr
Die Sozialdemokraten in Italien stehen vor ähnlichen Problemen wie ihre Genossen in Deutschland. Parteichef Renzi steht in der Kritik.
Rom l Das rote Herz Italiens schlägt nicht mehr, ist Massimo Giannotti überzeugt. Der Mann in den Sechzigern, der hinter dem Tresen in einer Bar in Florenz steht, ist wütend. „Dürfen wir Matteo Renzi in Brand setzen? Auf dem Platz vor dem Dom?“ Ja, das sei jetzt radikal gewesen, gibt er zu. Aber er wünsche sich, dass die Sozialdemokraten um ihren Chef bei den Parlamentswahlen am 4. März eine Niederlage kassieren.
Während SPD-Chef Martin Schulz in Deutschland in der Versenkung zu verschwinden droht, versucht sich der Chef der italienischen Sozialdemokraten nach seiner Niederlage bei einem Referendum über eine Verfassungsänderung 2016 wieder hochzukämpfen. Gut sieht es für den Ex-Ministerpräsidenten auf dem Höhepunkt des Wahlkampfs nicht aus – das angesehene Magazin „L‘Espresso“ bezeichnete Renzi als „Meistgehassten“ in Italien. Sein Partito Democratico schadet sich mit Grabenkämpfen. Selbst in Florenz, wo der 43-Jährige einst als Bürgermeister gefeiert wurde, scheint der Rückhalt zu schwinden.
Ein oft geäußerter Vorwurf: Renzi gehe es nur um sich. Er habe die klare Botschaft der Wähler nicht verstanden – dabei sei er es doch selbst gewesen, der das Referendum zu einer Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärt hatte. Umfragen zeigen, dass das Vertrauen der Wähler in Renzi als Führungsfigur erschüttert ist. „Sucht mir einen, der keine Fehler gemacht hat“, sagt Renzi jüngst in Rom.
Doch die Positionen der politischen Gegner scheinen für viele Wähler klarer, die Versprechen verlockender zu sein als die 100 Schritte, die Renzis Partei im Wahlprogramm verspricht. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio ist stärkste Einzelpartei mit etwa 28 Prozent, während das Mitte-Rechts-Lager mit Silvio Berlusconis Forza Italia und der ausländerfeindlichen Lega derzeit um die 37 Prozent auf sich vereint. Die Sozialdemokraten liegen dahinter mit um die 23 Prozent.
Mit jedem neuen Ereignis während des Wahlkampfs scheinen sich die Probleme der Regierungspartei zu verdoppeln. Nach Schüssen auf Afrikaner im mittelitalienischen Macerata wurde Renzi für seine Appelle zur Ruhe in die Mangel genommen. Nach einer antifaschistischen Demonstration in der Stadt sah er sich mit der Frage konfrontiert, warum seine Partei nicht groß vertreten war.
Nun versucht er beim Thema Sicherheit zu punkten, bei dem „wir uns von niemandem Lektionen erteilen lassen“, sagte Renzi am Montag im Florentiner Theater Niccolini vor Bürgermeistern, Mitarbeitern der lokalen Verwaltung, Journalisten. Von vielen erntete er Applaus. Renzi erinnerte: Anders als Deutschland, Großbritannien oder Frankreich sei Italien unter der sozialdemokratischen Führung vom Terror verschont geblieben.
„Zurzeit herrscht große Verwirrung in Italien“, sagt Fabrizio Guarducci, ein Florentiner Regisseur. „Niemand unterstützt hier niemanden mehr. Man streitet sich nicht um Inhalte, sondern um persönliche Befindlichkeiten. Es ist alles ein Spiel der Macht.“ Italien sei an einen Punkt gelangt, an dem die Menschen die Parteien nicht mehr als legitime Kraft sähen, das Land zu führen.
Von Beobachtern wird Renzi – politisch gesehen – bereits als „wandelnder Toter“ beschrieben. Auf die Erfolgsspur hieven ihn auch frühere Verdienste nicht, die er seit seinem Antritt als Ministerpräsident Anfang 2014 erzielt hat. Damals gab er den „rottomatore“, den großen Verschrotter, wollte Italien von Grund auf umbauen und wurde zum Hoffnungsträger. „Als ich ins Amt gekommen bin, hatte ich keinen Zauberstab. Ich habe einen Schritt nach dem anderen gemacht“, sagt Renzi. Er reformierte den Arbeitsmarkt, setzte eine Schulreform und ein Gesetz zu Homopartnerschaften durch – und über viele Errungenschaften habe man gar nicht geredet, sagt Renzi.
Doch noch immer ist die Wirtschaft nicht in der Lage, genügend Arbeitsplätze zu schaffen. Viele Familien leben in Armut oder sind davon bedroht. Außerdem ist da weiterhin der Vorwurf, Renzi habe den Partito Democratico zu weit in die Mitte, wenn nicht sogar nach rechts gerückt und damit die Linke ausgehöhlt. Eigene Parteikollegen fielen dem 43-Jährigen in den Rücken, treten nun mit einer eigenen Linkspartei Liberi e Uguali an und stehlen dem PD Stimmen.
Renzis Gegner halten ihn für einen arroganten Machtpolitiker. Nach seinem Rücktritt 2016 sei viel über seinen Charakter geschrieben worden, sagt Renzi. Aber seines Erachtens ist Sympathie nicht die entscheidende Eigenschaft für einen Regierungschef – sondern, dass dieser das Land führen könne.