Millionen für Schlösserstiftung

Erfurt (dpa) l Im Falle der geplanten gemeinsamen Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt hat die Thüringer Staatskanzlei ihren avisierten Zeitplan dargelegt. Demnach soll die sogenannte Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG) bis Ende 2020 gegründet werden, teilte eine Sprecherin der Staatskanzlei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Ab 2021 sollen dann die bereits auf acht Jahre bereitgestellten Summen von Bund und den beiden Ländern fließen. Bereits 2022 solle dann über Folgefinanzierungen verhandelt werden, hieß es.

Zuvor seien für Anfang nächsten Jahres Verhandlungen zwischen Bund und den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen über ein Finanzierungsabkommen und einen Staatsvertrag geplant. Letzterer soll dann in den Thüringer Landtag eingebracht werden. Dort hat eine rot-rot-grüne Koalition, die das Projekt trägt, aber keine Mehrheit mehr und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen.

Hintergrund ist ein Sonder-investitionsprogramm, mit dem Bund und beide Länder insgesamt 400 Millionen Euro und jährlich bis zu 60 Millionen Euro Betriebskosten für den Erhalt und die Instandsetzung von Schlössern ausgeben wollen. Der Bund übernimmt die Hälfte der Finanzierung, die andere Hälfte teilen sich die Länder. Dafür hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bereits die Weichen gestellt.

Rechtssitz der neuen Stiftung soll Halle sein. Nach Willen der Thüringer Regierung wird Rudolstadt zum Hauptverwaltungsstandort der Stiftung im Freistaat. Die Südthüringer Stadt ist auch Sitz der bisherigen Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten. Sie soll genauso wie die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt in der neuen Stiftung aufgehen.

Aber auch die Aufnahme weiterer Thüringer Liegenschaften in die Stiftung steht zur Debatte. Dazu seien mit den Trägern und Leitern der jeweiligen Kulturbetriebe Gespräche in der ersten Hälfte 2020 geplant, hieß es aus der Staatskanzlei. Unter anderem soll Schloss Reinhardsbrunn übernommen werden – die Park- und Schlossanlage war 2018 enteignet worden, um sie vor dem Verfall zu retten und soll Landesbesitz werden.

Die Stiftungspläne sind nicht unumstritten. Zuletzt hatte etwa die Gesellschaft für Thüringer Schlösser und Gärten Befürchtungen geäußert, wonach mit dem Zusammenschluss der großen Stiftungen beider Länder gerade für Thüringen ein Stück kulturelle Identität verloren gehen könnte. Auch die CDU-Fraktion des früheren Landtags hatte die Pläne bereits mit Kritik bedacht.

Aus Sicht der Staatskanzlei bietet die neue Stiftung Chancen, das kulturelles Erbe nach vorne bringen und mehr Gäste nach Thüringen zu locken.